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Die Unionsmarke Hubert wurde als Wortmarke am 15.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005759618 |
| Anmeldedatum | 15. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2008 |
| Ablaufdatum | 15. März 2027 |
Markeninhaber
Werner-von-Siemens-Str. 31
64319 Pfungstadt
DE
64319 Pfungstadt
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Aufnahmebehälter und Wannen aus Metall für die Verwendung in der Gastronomie; Abfallbehältnisse aus Metall; Leitern und Treppen aus Metall; Handtuchspender, Seifenspender, Toilettenpapierspender soweit in dieser Klasse enthalten
7
Maschinelle Haus- und Küchengeräte soweit in Klasse 07 enthalten; maschinelle Verpackungsgeräte, Folienschweißgeräte; maschinelle Reinigungsgeräte, Staubsauger, Nass- und Trockensauger, Dampfreiniger
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Verwendung in der Gastronomie; handbetätigte Küchengeräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
9
Arbeitsschutzbekleidung für das Gastronomiegewerbe, Schutzbrillen; elektrische Batterien, Batterieladegeräte; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente für die Gastronomie; Thermometer nicht für medizinische Zwecke; Kabeltrommeln; Verkaufsautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Haus- und Küchengeräte soweit in Klasse 09 enthalten
11
Lampen und Beleuchtungsgeräte; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Kühltheken und Warmhaltetheken für die Gastronomie; elektrische Haus- und Küchengeräte soweit in Klasse 11 enthalten
12
Wagen, Gitterwagen, Plattformwagen, Handwagen, Hubwagen, Tablettwagen, sämtliche Wagen für die Verwendung in der Gastronomie
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterialien und Klebebänder soweit in Klasse 16 enthalten; Markiergeräte und Kennzeichenträger, wie Labels, Etiketten, Tafeln, Plaketten, soweit in Klasse 16 enthalten; Tischwäsche aus Papier
20
Servierwagen; Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) aus Holz oder Holzersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Aufnahmebehältnisse, Rundbehälter, Stapelkörbe, -kästen, Wannen, Fässer und Tanks, die vorstehenden Waren aus Kunststoff; Kunststoffbehälter auch faltbar, Paletten aus Kunststoff; Abfallbehältnisse; Regale und Regalsysteme und Schränke für die Lagerhaltung im Gastronomiegewerbe; Leitern und Treppen aus Kunststoff; Möbel für die Verwendung im Gastronomiegewerbe, für Kantinen oder Veranstaltungsräume; Garderobenschränke, Schließfachschränke, Safes; Briefkästen soweit in dieser Klasse enthalten; Handtuchspender, Seifenspender, Toilettenpapierspender soweit in dieser Klasse enthalten
21
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kochgeschirr, einschließlich Töpfe, Bratpfannen, Bräter
22
Seile, Bindfaden, Netze, Plane, Segel, Säcke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken; Tischwäsche nicht aus Papier
25
Arbeitsbekleidung, einschließlich Kopfbedeckungen, und Schuhwaren für die Gastronomie
26
Bänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Produkten für die Betriebsausstattung und Gastronomieausstattung, insbesondere mit Geschirr, Glaswaren und Porzellanwaren und Bestecken, Kochgeschirren, Behältern und Geräten für Haushalt und Küche, Textilwaren und Tischdecken für die Gastronomie, Berufsbekleidung für das Gastronomiegewerbe, Funktionsmöbeln für das Gastronomiegewerbe; Präsentation von Waren und Informationen über die Waren in Kommunikations-Medien, wie Katalogen, Internetseiten, für den Einzelhandel, Großhandel und Versandhandel
37
Installation und Aufstellung, technische Wartung, Reparatur und Instandsetzung von Betriebs- und Gastronomieausstattungen (ausgenommen Software) soweit in Klasse 37 enthalten
39
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005759618