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EUIPO EUIPO 2007 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke i wurde als Wortmarke am 02.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 005756283
Anmeldedatum 02. März 2007
Veröffentlichungsdatum 02. Februar 2009

Markeninhaber

One John Deere Place
61265-8098 Moline,
US

Markenvertreter

John-Deere-Str. 70 68163 Mannheim DE

Waren und Dienstleistungen

7 Selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Landwirtschaft, nämlich für die Vorbereitung und Erhaltung des Ackerbodens, beispielsweise Pflüge aller Art, Bodenfräsen, Eggen, Grubber, und zum Ausreißen von Unkraut, Spurlockerer, Steinsammelmaschinen, Erdlochbohrer, und zum Einbringen von Luft und Stickstoff in den Boden, und zum Einbringen von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke, und für die Saat und die Pflanzenpflege, beispielsweise Jauche- und Kalkstreuer, Sämaschinen, Drill- und Dibbelmaschinen, Pflanzmaschinen, Kartoffel-Legemaschinen, Hack- und Häufelgeräte, Drill- und Sämaschinen für Direktsaat, und für den Pflanzenschutz, beispielsweise Sprüh- und Nebelgeräte, Baumspritzen, Stäubegeräte, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen, und Pflanzenausdünner, und für die Erntebergung, beispielsweise Mähgeräte, Mähschlagzetter, Pressen, nämlich Rundballenpressen, Großballenpressen, Rechteckballenpressen, und Heuwerbungsmaschinen, Rechen, Wender, Schwader, Ballenwickler, Feldhäcksler, Sammelpressen, Ballenlader und Ballenwerfer, Halmfrucht-Erntemaschinen, Mähdrescher, Schneidwerke, Sonderschneidwerke für die Aufnahme von Sonnenblumen, Raps, Ölsaaten, und Ährenabstreifer, Maisgebisse, reihenlos und reihenorientiert, Maispflücker, Aufsammler, Baumwollpflücker und -abstreifer; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Bauwirtschaft, beispielsweise Bagger, Lader, Planiergeräte, Laderaupen, Grader; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile für den Einsatz in der Forstwirtschaft, beispielsweise Baumfäller, Baumhandhaber, Entaster, Stammrückemaschinen, Seilwinden; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, einschließlich handgeführte, elektrisch oder von Explosionsmotor betriebene Maschinen und Geräte zur Pflege und Reinigung von Rasen-, Golf- und Sportplätzen sowie Parkanlagen und öffentlichen Plätzen, insbesondere Mähgeräte, Vertikutiergeräte, Kantenschneider, Kehrmaschinen, Staub- und Laubsauger, Staub- und Laubgebläse, Schneeräumgeräte, Räumschilde und Laubsammler, und zur Bodenpflege und - bearbeitung, insbesondere Motorhacken, und zur Pflanzenbe- und -verarbeitung, insbesondere Heckenscheren, Häcksler, Motorsägen, Mulcher, Fadenmäher, und zur gartenwirtschaftlichen Benutzung, und zur Einbringung von Luft und Stickstoff in den Boden und zur Einbringung von Löchern in den Boden für Lüftungszwecke; selbstfahrende, gezogene, angehängte, angebaute oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, zur Handhabung von Materialen, Gütern und dergleichen, beispielsweise landwirtschaftliche Förderer, Frontlader, Hecklader, Ballenlader, Materialhandhabungsgeräte, Teleskoplader, Gebläse, Förderbänder, Kleinlader; selbstfahrende, gezogene, angehängte oder aufgebaute Maschinen und Geräte und deren Teile, zum Transport von Materialien, Gütern und dergleichen, beispielsweise Stalldungstreuer; Komponenten und Anbauteile und deren Teile für die vorgenannten Maschinen und Geräte, beispielsweise hydraulische Apparate und Geräte, Anhängekupplungen, Seilwinden, Geräteträger, Motoren, Luftfilter für Kraftfahrzeuge, Auspufftöpfe, Dieselmotoren zum Aufbau auf Maschinen, Getriebe; Geräte zum Betätigen dieser Waren; Fahrzeugteile, nämlich Einspritzpumpen, Vergaser, Öl- und Kraftstoffilter, Austauschfilterpatronen, Anlasser, Lichtmaschinen, Kühler und Kühlerverkleidungen; Fahrzeugzubehör, nämlich Zündkerzen, Glühkerzen, Schmierapparate; elektrisch Handwerkzeuge, einschließlich Schmierpressen, \ Luftpumpen; Häckselmesser; industrielle und landwirtschaftliche Werkzeuge für Maschinenbetrieb, wie Sägen, Sägeblätter, Feilen, Bohrer, Zangen, Hammer, Senker, Fräsen, Messer, Anreißwerkzeuge, Raspeln, Spaten, Hacken; Schleifsteine, Schleifscheiben; Absaugungs- und Entstaubungsgeräte und deren Teile \
12 Räder- und Raupenfahrzeuge mit eigenem oder Fremdantrieb mit Knick-, Rad- oder Raupenlenkung und deren Teile, nämlich für den Einsatz in der Landwirtschaft, beispielsweise Ackerschlepper, und für den Einsatz in der Bauwirtschaft, beispielsweise Gabelstapler, und für den Einsatz in der Forstwirtschaft, und für den Einsatz im Gelände, und für den Einsatz in der Garten- und Grundstückspflege, und für den Einsatz auf der Straße undtoder befestigten Flächen; Landfahrzeuge, insbesondere motorisch betriebene oder durch den Fahrer anzutreibende Ein- und Mehrspurfahrzeuge und deren Teile, beispielsweise Ein-, Zwei-, Drei- und Mehrräder, insbesondere Kinderfahrräder, Roller, Go-Karts, Doppelräder (Zweirad neben Zweirad), Gleiskettenräder; Räderfahrzeuge, insbesondere Kleintraktoren, Vielzweckfahrzeuge und Kommunalfahrzeuge und deren Teile; Wagen, ein- und mehrachsige landwirtschaftliche Anhängefahrzeuge, Transportanhänger, Gabelstapler, Geräteträger; Motoren und Getriebe für Landfahrzeuge; Teile für die vorgenannten Fahrzeuge, insbesondere Räumschilde, Mähmesser, Verdecke, Gras-, Laub- und Schmutzaufnahmebehälter, Kehrwalzen, Gebläse, Lader, Schneidwerke, Mulchwerke, Fahrgestelle, Rahmen und Aufbauten, Wagenkästen, Achsen, Räder, Bremsen, Kupplungen, Fenster, Kippgeräte, Federn für Fahrzeuge, Ansaug- und Abgasgeräte, Abgasturbolader für die Brennkraftmaschinen von Fahrzeugen, Schalldämpfer, Sitze, Scheibenwischer, Steuerräder, Stoßdämpfer, Winker, Kotflügel, Stoßstangen, Armaturenbretter, Fahrzeugarmaturen; Zugmaschinen oder Traktoren, die zum Anbau von Arbeitsgeräten geeignet sind, und deren Teile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Oktober 2011 Änderung Vertreter, Published
02. Februar 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005756283