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Die Unionsmarke A1 TV wurde als Wortmarke am 13.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005754528 |
| Anmeldedatum | 13. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 13. März 2027 |
Markeninhaber
Lasallestr. 9
1020 Wien
AT
1020 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
05.02.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
S.C. TV ANTENA 1 S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Fernsehapparate, einschließlich tragbare und handhaltbare; elektronische Geräte und Anlagen zum Senden und Empfangen von analogen und/oder digitalen Fernsehprogrammen, insbesondere DVB-H-Sende- und -Empfangsanlagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere magnetische und optische Speichermedien, CDs, CD-ROMs, DVDs und Halbleiterchips; Smartcards; SIM-Karten für Mobiltelefone; Mobiltelefone, Handheld-Computer und PDAs (Personal Digital Assistants), auch zum satellitengestützten und/oder terrestrischen Empfang von analogen und/oder digitalen Fernsehprogrammen; Modems, Schnittstellenkarten für Mobilfunknetze, Freisprecheinrichtungen und Headsets; Software für Mobiltelefone und Mobilfunknetzanlagen, sowohl gespeichert als auch herunterladbar; elektronische Publikationen, insbesondere elektronische Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Newsletter und Fernsehprogramme, sowohl gespeichert als auch herunterladbar
16
Druckereierzeugnisse; Handbücher, Bestell- und Rechnungsformulare; gedruckte Wertkarten und Bons (soweit in Klasse 16 enthalten); Publikationen (Schriften), Zeitungen, Zeitschriften, Magazine und Newsletter, einschließlich Kundenmagazine und Fernsehprogrammzeitschriften
35
Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, einschließlich Online-Werbung im Internet und Fernsehwerbung
38
Telekommunikation; Mobil-Funktelefondienst; GSM-, UMTS- und DVB-H-Mobilfunkdienst; Nachrichten- und Bildübermittlung, insbesondere mittels SMS-, MMS- und DVB-H-Diensten; Ausstrahlung von analogen und/oder digitalen Fernsehprogrammen, auch über Mobilfunknetze, insbesondere DVB-H-Netze; Bereitstellen des nachrichtentechnischen Zugriffs zum Internet, auch über Mobilfunknetze; elektronische Anzeigenvermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Vermitteln von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere im Internet
41
Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Fernsehprogrammzeitschriften, Magazinen und Newslettern; Online-Publikation von elektronischen Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen und Newslettern und Fernsehprogrammzeitschriften; Desktop-Publishing; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; EDV-Dienstleistungen, nämlich Erstellen von Webseiten für das Internet; Hosting von Domain-Names und von Web-Sites (Dienstleistungen eines Internet-Providers); Programmierung von Software und Webportalen für Internet- und Mobilfunkfernsehdienste, insbesondere DVB-H-Dienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. April 2012 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 20. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Januar 2011 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 29. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005754528