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Die Unionsmarke FRANKLIN BC wurde als Wortmarke am 13.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005754023 |
| Anmeldedatum | 13. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 09. April 2009 |
| Ablaufdatum | 13. März 2017 |
Markeninhaber
500 South Buena Vista Street
91521 Burbank, California
US
91521 Burbank, California
US
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.05.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Franklin & Marshall S.r.l.
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware, Computersoftware und Computerperipheriegeräte; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Kinofilme, belichtete Filme; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; Tonkassettenabspielgeräte; Tonkassetten; Audioplatten; Lautsprecher; Ferngläser; Rechenmaschinen; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke als Computerteile; CD-ROM-Schreiber als Computerteile; zellulare Telefone; Zubehör für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Oberschalen für Mobiltelefone; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; Compactdiscs; Computerspielprogramme; Kassetten und Platten für Computerspiele; Computertastaturen; Computermonitore; Computermaus; Plattenlaufwerke für Computer; schnurlose Telefone; dekorative Magnete; digitale Kameras; DVDs; DVD-Player; DVD-Recorder; DVDs; digitale Videoplatten; elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems als Computerteile; Maus-Matten; Kinofilme; Personenrufgeräte; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; persönliche digitale Assistenten (PDA); Drucker; Radios; Telefone; Fernsehapparate; Videokameras; Videorecorder; Videokassettenplayer; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videokassetten; Videotelefone (Bildtelefone); Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher; Almanache; Einlegearbeiten in Form von Abziehbildern; Terminplaner; Kunstdrucke; Malkästen für Künstler und Handwerker; Autogrammbücher; Babyalben; Kugelschreiber; Baseballkarten; Hefter; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Stoßstangenaufkleber; Kalender; Cartoons; Weihnachtskarten; Kreide; Beschäftigungsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Farbstifte; Comic-Bücher; Comic Strips; Couponbücher; Abziehbilder; Bankschecks, Scheckbücher; Terminkalender und Tagebücher; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; Umschläge; Radiergummis; Filzstifte; Illustrationstafeln; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grußkarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Memo-Blöcke; Maskierpapier; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Gemälde; Papierfahnen; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier, nämlich Luftschlangen und Girlanden; Papierservietten; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Zeitschriften; Fotoalben; Fotogravuren; Bilddrucke; Bilderbücher; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Porträts; Postkarten; Poster und Plakate; gedruckte Prämien; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Sandwichbeutel; Punktekarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber; Sammelkarten; Lineale ohne Maßeinteilung; Schreibpapier; Schrankpapier (parfümiert oder nicht)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Spielkarten; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Baseballschläger; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; mit Bohnen gefülltes Spielzeug; Bean-bag-Puppen; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Handschuhe für Fänger; Schachspielset; Spielkosmetika; Weihnachtsstrümpfe; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten (Action-Spielzeug); Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Baukästen als Spielwaren; Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Spiele mit Zielen; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobile; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodellbausätze; Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; Bauchrednerpuppen; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier; Partyartikel aus Papier
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Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Präsentation, Vertrieb und Verleih von Kinofilmen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, und Vermietung von Fernsehapparaten und Rundfunkprogramme; Produktion, Präsentation, Vertrieb und Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsinformationen; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen zur Verbreitung über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserplatten, Computerplatten und elektronische Mittel; Produktion und Bereitstellung von Unterhaltung und Nachrichten über Kommunikations- und Computernetze; Produktion von Unterhaltungsinformationen über Kommunikations- und Computernetze; Bereitstellung von Unterhaltungsinformationen über Kommunikations- und Computernetze; Dienstleistungen eines Vergnügungsparks und eines thematisch gestalteten Freizeitparks; in oder in Bezug auf Themenparks dargebotene Bildung und Unterhaltung; Bühnen-Live-Shows; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theaterproduktionen; Dienste von Unterhaltungskünstlern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005754023