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Die Unionsmarke ZEKA wurde als Wortmarke am 06.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005736641 |
| Anmeldedatum | 06. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2007 |
Markeninhaber
Carl-Reuther-Str. 1
68305 Mannheim
DE
68305 Mannheim
DE
Markenvertreter
Fuggerstr. 20
86150 Augsburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.02.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
KSB SE & Co. KGaA
08.02.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ARI-Armaturen Albert Richter GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten), insbesondere unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Über- und Leerlaufrohre aus Metall, gehäuselose Absperrschieber (ausgenommen als Maschinenteile), aus Metall, Rückschlagklappenventile aus Metall, auch mit hydraulischem Antrieb, Froschklappen aus Metall, Hausanschlußklappen für Gas aus Metall, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile aus Metall; Gas-, Wasser- und Abwasserarmaturen, insbesondere Absperrschieber, Absperrklappen, Rückschlagklappen, Stell-, Regel- und Schwimmerventile, Belüftungsventile, Kontrollventile, Druckhalteventile (alle vorgenannten Waren aus Metall); Saugköpfe aus Metall mit und ohne Ventil (Fußventile), Überlaufrohre aus Metall; Überlaufmundstücke, Schlamm- und Entlüftungskästen, Ausbau- und Dehnungsstoffbüchsen, Schieberansatzstücke, Rohrverbindung- und Ausbaustücke, Einplattenschieber, Pipeline-Schieber, alle diese Waren aus Metall, auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen für die chemische Industrie; Straßenkappen, Schachtdeckel aus Metall, , Schilder aus Metall (ausgenommen Leuchtschilder und/oder mechanisch betriebener Schilder), nämlich für das Feuerlöschwesen, für Ferngasleitungen und für Abwasserleitungen; Erze
17
Flexible Schläuche
20
Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen, auch verstärkten, insbesondere gehäuselose Absperrschieber, Rückflußverhinderer, auch mit hydraulischer Umführung, Froschklappen, Hausanschlußklappen für Gas, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile; Gas-, Wasser- und Abwasserarmaturen, insbesondere Absperrschieber, Absperrklappen, Rückschlagklappen, Stell-, Regel- und Schwimmerventile, Belüftungsventile, Kontrollventile, Druckhalteventile (alle vorgenannten Waren aus Kunststoff); Saugköpfe aus Kunststoff mit und ohne Ventil (Fußventile), Pipeline-Schieber aus Kunststoff, alle diese Waren als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie
ID: 11005736641