si

EUIPO EUIPO 2007 Registration expired

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Die Unionsmarke si wurde als Bildmarke am 05.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Blau

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005733531
Anmeldedatum 05. März 2007
Veröffentlichungsdatum 23. Juli 2007
Eintragungsdatum 19. Februar 2008
Ablaufdatum 05. März 2017

Markeninhaber

Zeilbaumweg 15
74613 Öhringen
DE

Markenvertreter

Reinhold Würth Str. 12-17 74653 Künzelsau DE

Widerspruch / Beschwerde

23.10.2007: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO SIL
Antragsteller
Henkel AG & Co. KGaA

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke (ausgenommen Bauwesen), insbesondere Scheibenversiegelung, -reiniger und -pflege sowie Antibeschlagmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, Lack- und Metallversiegelungen und Fahrzeugpflegemittel, soweit in Klasse 1 enthalten
3 Waschmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, vorbenannte Waren ausschließlich für den Automobilbereich
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs- und Packungsmaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
37 Reparaturwesen; Installationsarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2018 Verlängerung, Trade mark expired
10. August 2015 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11005733531