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Die Unionsmarke Five Aces wurde als Wortmarke am 05.03.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005731261 |
| Anmeldedatum | 05. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 05. März 2017 |
Markeninhaber
Kaistr. 2
40221 Düsseldorf
DE
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.01.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
The Procter & Gamble Company
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren; ätherische Öle; Kosmetika, Haarwässer; Zahnputzmittel
6
Schlosserwaren und Kleineisenwaren, insbesondere Schlüsselringe und -halter
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Fernsehapparate; Tragbare Stereogeräte; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Überwachungsapparate [elektrisch]; Bildschirme [Computer]; Bildtelefone; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Laptops (Computer); Notebooks (Computer); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate [audiovisuell]; Videobildschirme; Videokameras; Videorecorder; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computerperipheriegeräte; Computertastaturen; Diskettenlaufwerke [für Computer]; Drucker für Computer; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Scanner [Datenverarbeitung]; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD-Player/Recorder, DVD-Player/Recorder, MP3-Player/Recorder; Computergestützte Gesellschaftsspiele bestehend aus Software und zugehöriger Hardware; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computer-Programme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Computersoftware, insbesondere Computer- und Videospielprogramme (gespeichert und herunterladbar); Computerprogramme, nämlich Software zur Verbindung von digitalisierten Video - und Audio-Medien mit einem globalen Computerinformationsnetz; Spielprogramme für Computer; interaktive Software; Filme [belichtet]; Zeichentrickfilme; elektronische Publikationen (herunterladbar); Disketten; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Compact-Disks [Ton, Bild]; Videobänder; Videokassetten; Videospielkassetten; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte Schallplatten, Audio-Bänder, Audio-Video-Bänder, Audio-Video-Kassetten, Audio-Video-Platten und DVDs mit Ton und Bild; Spiele-CD-ROMs; Tonträger; Videospielcartridges; Festplatten; elektronische Speichermedien, insbesondere USB- Sticks mit MP3- Player
14
Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuck, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck aus Metall, ausgenommen Edelmetall
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Geschenkpapier, Papierhandtücher, -servietten, Papiertaschentücher, Computerpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und -taschen; Druckereierzeugnisse, Adreßbücher, Grußkarten, Kalender, Poster, Briefpapier, Bücher, insbesondere Computer-Handbücher und Betriebsanleitungen, Zeitschriften und Magazine; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Diskettenhalter, Brieföffner, Bleistifte, Kugelschreiber und Füllfederhalter, Radiergummis, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarben, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, geologischen Modellen, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Drucklettern; Druckstöcke; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke, Aufkleber aus Papier oder Kunststofffolie
18
Leder- und Lederimitationswaren; Reise- und Handkoffer; Kleidersäcke; Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportbekleidung
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten
32
Biere; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38
SMS-Dienste als Mehrwertdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung eines Zugangs zu Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Portalen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals (Ausstrahlung); Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bildschirmtextdienst; Dienstleistungen von Presseagenturen; Presseagenturen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; E-Mail-Dienste; Nachrichten- und Bildübermittlung sowie –empfang mittels Computer; Rundfunk- und Fernsehdienste; Bereitstellung eines Zugangs zu Informationen (Websites) im Internet; Übertragung und Verbreitung von Daten oder audiovisuellen Bildern über ein globales Computernetz oder das Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet
39
Verpackung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Dienstleistungen eines EDV- Programmierers, eines Grafikdesigners, eines Industriedesigners; Entwickeln, Erstellen und Aktualisieren von Computerprogrammen; Entwicklung von Computerhard- und -software für Dritte; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen; Erstellen und Pflege von Websites; Erstellen von Computeranimation; Beratung in Bezug auf Computerhardware und Software; Design von Computer- Software, Homepages und Websites; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; EDV- Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen; Online-Informationen in Bezug auf Computerhardware und -software aus einem weltweiten Computernetz oder dem Internet; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Web-Servern
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2018 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Juni 2008 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 19. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11005731261