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Die Unionsmarke Nintendo Mii wurde als Wortmarke am 28.02.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005721675 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 06. März 2008 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2017 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Videospiele für den Heimgebrauch; Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospiele gespeichert sind; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospiele; andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Spielhallen-Videospielautomaten gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme gespeichert sind; Computerprogramme (herunterladbar); andere Programme für die Datenverarbeitung; Mäuse (Datenverarbeitungsausrüstung); Mausunterlagen; Computertastaturen; Drucker zur Verwendung mit Computern; Computerperipheriegeräte; Monitore (Computerhardware); Scanner für die Datenverarbeitung; elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); elektronische Terminkalender; Laborgeräte und -instrumente; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Brillen (Brillen und Schutzbrillen); verarbeitetes Glas (nicht für Bauzwecke); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Funktelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Raketen; Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Phasenumformer; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; Leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschboote; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidung; Staubschutzmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißermasken; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Ausrüstungen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Maschinen und Apparate zum Zeichnen und Entwerfen; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Luftbehälter (zum Tauchen); Schwimmbretter; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Regler (zum Tauchen); Lichtbogenschweißmaschinen; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); Eierdurchleuchter; elektrische Schweißgeräte; elektrische Türöffner; Ohrtampons
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Papier, Karton; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Papier (für Haushaltszwecke); Abfallbeutel aus Kunststoff (für Haushaltszwecke); Toilettenpapier; Muster aus Papier; Papierhandtücher; Tischtücher aus Papier; Papierservietten; Papierhandtücher; Papierfahnen; Papierfahnen; Papiertaschentücher; Babywindeln aus Papier; Schneiderkreide; Gepäckanhänger; gedruckte Lotteriescheine (nicht als Spielzeug); Sammelkarten; andere Druckereierzeugnisse; Gemälde und kalligrafische Arbeiten; Fotografien; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Pasten und andere Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lichtpausgeräte; Adressiermaschinen; Druckerregletten (Durchschusslineale); Farbbänder; Drucklettern; automatische Stempelmaschinen; elektrische Heftgeräte für Bürozwecke; Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte); Maschinen zum Entwerten von Briefmarken; Zeicheninstrumente; Pinsel für Dekorateure; Schreibmaschinen; Scheckausstellungsgeräte; Vervielfältigungsapparate; Vervielfältigungsgeräte für Reliefdarstellungen; Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel]; Siegellack; Markierungsschablonen; elektrische Bleistiftspitzer; Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels); Rotationsvervielfältigungsmaschinen
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Spielautomaten und -apparate; Go-Spiele; japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspielausrüstungen und deren Zubehör; japanische Spielkarten (Utagaruta); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong; Billardausrüstungen; Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; anderes Spielzeug; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sportausrüstungen; Skiwachs; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Videospielautomaten für Spielhallen; Teile und Bestandteile für Videospielautomaten für Spielhallen
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Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Abwicklung der Zuverfügungstellung von menschlichen Leichen für die medizinische Forschung; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Seminaren; Tierdressur; Pflanzenausstellungen; für die Öffentlichkeit zugängliche Gärten; für die Öffentlichkeit zugängliche Höhlen; Schaustellung von Tieren; Referenzbibliotheken für Literatur und Urkunden; Kunstausstellungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Planung oder Organisation von Filmvorführungen, Darbietung von Shows, Theaterstücken und Musikdarbietungen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch elektronische Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Bildern mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Bildern über andere Kommunikationswege; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Darbietung von Live-Shows; Leitung oder Präsentation von Theaterstücken; Musikaufführungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Filmen auf Videoband in den Bereichen Bildung, Kultur, Unterhaltung oder Sport (nicht für Kino-, Rundfunk- oder Fernsehprogramme und nicht für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit); Leitung der Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Betrieb von Video- oder Tonanlagen und Ähnlichem für die Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Sportwettkämpfen; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Pferderennen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Fahrradrennen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Bootsrennen/Regatten; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Autorennen; Veranstaltung von Lotterien; Dolmetschen; Übersetzen; Fotografie; Bereitstellung von Audio- oder Videostudios; Bereitstellung von Sporteinrichtungen; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch elektronische Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Videospielautomaten für Spielhallen; Bereitstellung von Spielen mittels Kommunikation durch Heimvideospielgeräte; Bereitstellung von Spielen über andere Kommunikationswege; Bereitstellung von Informationen über Computerterminals in Bezug auf Unterhaltung; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung; Platzreservierung für Veranstaltungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Verleih von Filmgeräten und -apparaten; Kinofilmverleih; Verleih von Negativen; Verleih von Positiven; Bereitstellung von Spielen für Heimvideospiele; Bereitstellung von Spielen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen für Videospielautomaten für Spielhallen; Vermietung von Videospielen für den Heimgebrauch; Spielzeugverleih; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Kameras; Vermietung von optischen Maschinen und Instrumenten; Vermietung von Fernsehgeräten; Büchervermietung; Vermietung von Rundfunkgeräten; Vermietung von Schallplatten und mit Ton bespielten Magnetbändern; Vermietung von mit Bildern bespielten Magnetbändern; Vermietung von Unterhaltungsapparaten; Vermietung von Spielautomaten und -geräten; Verleih von Gemälden und kalligrafischen Arbeiten; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Spielen über Kommunikationsnetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Dezember 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005721675