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Die Unionsmarke M6 TURBO wurde als Wortmarke am 15.02.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005691795 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2009 |
| Ablaufdatum | 15. Februar 2027 |
Markeninhaber
89, avenue Charles de Gaulle
92575 Neuilly-sur-Seine
FR
92575 Neuilly-sur-Seine
FR
Markenvertreter
21, rue Clément Marot
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
30.10.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien; ätherische Öle; Kosmetika; Shampoos; Desinfektionsgele und -seifen; Putzmittel; Lederbleichmittel; Glanzmittel; Poliercreme; Lederkrem; Abbeizmittel; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Fleckenentfernungsmittel; mit einem Putzmittel getränkte Lappen, Tücher, kleine Tücher und Handschuhe zur Reinigung von Metall und Kunststoff; Detergenzien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Terpentinöl (Fettentferner); Flüssigkeiten zum Spülen von Gläsern; Reinigungsgel für Fahrzeugfelgen; Präparate zum Waschen; Trockenreinigungsmittel; Reinigungsmittel für Fahrzeugfelgen; Farbentfernungsmittel; einen Schutzfilm bildende Pflegemittel für Fahrzeugkarosserien; Rostentfernungsmittel; Erzeugnisse zum Polieren und Erneuern von Fahrzeugkarosserien
18
Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Geschirre und Sattlerwaren; Aktentaschen; Werkzeugtaschen ohne Inhalt; Ablagetaschen für Fahrzeuge; Ablagebeutel aus Leder; Taschen (Hüllen, Beutel) aus Leder als Ablage oder zum Verpacken, für Fahrzeuge; Sporttaschen; Rucksäcke
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Trinkgefäße; Thermosflaschen; Ziegenleder und Wildleder für Reinigungszwecke; Tücher, kleine Tücher, Lappen, Handschuhe für Reinigungszwecke; Putzwerg; Polierhandschuhe; Artikel zum Polieren (zum Erzeugen von Glanz), ausgenommen Präparate aus Papier und aus Stein; Reinigungsschwammtücher; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen und -boxen; Picknickkoffer (Geschirr)
24
Webstoffe und textile Erzeugnisse, nämlich Taschentücher, Mückennetze, Sonnenblenden aus Webstoffen, Tischdecken, Servietten, Geschirrtücher, Tücher; Standarten; nicht Papier-Wimpel; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leinentücher); Reisedecken; Filtermaterial (Textilstoffe); Reisedecken
27
Teppiche; Fußmatten; Automatten; Fußbodenbeläge (Oberböden); Teppichunterlagen
38
Telekommunikation; Nachrichten- und Informationsagenturen; Kommunikation über Rundfunk, Telegrafie, Telefon und Fernsehen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Übertragung von Informationen mittels Telematik, Nachrichtenübermittlung, Telegramme; E-Mail-Dienste; Kommunikation über das Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Fernsehen per Kabel, per Funk, Satellitenübertragung, terestrisches digitales Fernsehen; Rundfunkdienste; Kommunikation über Computerterminals, Kommunikation und Übertragung von Daten, Texten, Ton und Bild über nationale und internationale Datenkommunikationsnetze, computergestützte Nachrichten- und Bildübermittlung; Übertragung von Informationen und Bild- oder Tondaten aus Datenbanken; Dienstleistungen eines Zugangsanbieters für weltweite Datennetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. November 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005691795