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Die Unionsmarke PICO wurde als Wortmarke am 07.02.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005670914 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 07. Februar 2027 |
Markeninhaber
Carl-Reuther-Str. 1
68305 Mannheim
DE
68305 Mannheim
DE
Markenvertreter
Gänsemarkt 45
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.11.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
hagebau Handelsgesellschaft für Baustoffe mbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Gehäuselose Absperrschieber (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall, Rückschlagklappenventile aus Metall, auch mit hydraulischem Antrieb, Froschklappen aus Metall, Hausanschlußklappen für Gas aus Metall, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile aus Metall; Gas-, Wasser- und Abwasserarmaturen, insbesondere Absperrschieber, Absperrklappen, Rückschlagklappen, Stell-, Regel- und Schwimmerventile, Belüftungsventile, Kontrollventile, Druckhalteventile (alle vorgenannten Waren aus Metall); Schieberansatzstücke, Rohrverbindung- und Ausbaustücke, Einplattenschieber, Pipeline-Schieber, alle diese Waren aus Metall, auch als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen für die chemische Industrie; Straßenkappen
20
Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen, auch verstärkten, insbesondere gehäuselose Absperrschieber, Rückflußverhinderer, auch mit hydraulischer Umführung, Froschklappen, Hausanschlußklappen für Gas, mit und ohne elektrische Trennstelle, Be- und Entlüftungsventile; Gas-, Wasser- und Abwasserarmaturen, insbesondere Absperrschieber, Absperrklappen, Rückschlagklappen, Stell-, Regel- und Schwimmerventile, Belüftungsventile, Kontrollventile, Druckhalteventile (alle vorgenannten Waren aus Kunststoff); Saugköpfe aus Kunststoff mit und ohne Ventil (Fußventile), Pipeline-Schieber aus Kunststoff, alle diese Waren als Teile für Öl- und Benzinanlagen und Anlagen der chemischen Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. August 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005670914