Logo (EUIPO, 30.01.2007)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Drei Kreise nebeneinander #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005651211 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Januar 2017 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Videospiele für den Heimgebrauch; Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospiele gespeichert sind; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospiele; andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Cartridges, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Spielhallen-Videospielautomaten gespeichert sind; Teile und Bestandteile für Videospielautomaten für Spielhallen; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme gespeichert sind; Computerprogramme (herunterladbar); andere Programme für die Datenverarbeitung; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mausunterlagen; Computertastaturen; Drucker zur Verwendung mit Computern; Computerperipheriegeräte; Monitore (Computerhardware); Scanner für die Datenverarbeitung; elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; elektronische Terminkalender; Laborgeräte und -instrumente; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Brillen (Brillen und Schutzbrillen); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Funktelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Phasenumformer; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; Leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschboote; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidung; Staubschutzmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißermasken; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Kraftstoff- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Buchungsmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Bleigürtel (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Luftbehälter (zum Tauchen); Schwimmbretter; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Regler (zum Tauchen); Lichtbogenschweißmaschinen; Eierdurchleuchter; elektrische Schweißgeräte; elektrische Türöffner; Ohrtampons
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Videospielautomaten für Spielhallen; Slotmaschinen; Sporttrainingssimulatoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005651211