B L Logo (EUIPO, 24.01.2007)
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Die Unionsmarke B L wurde als Bildmarke am 24.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Kronen mit einem Kreuz bekrönt #Kronen begleitet von einem Buchstaben, Monogramm oder einer oder mehreren Ziffern #Buchstabe "B" #Buchstabe "L"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005638143 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 24. Januar 2017 |
Markeninhaber
Kabeler Str. 4
58099 Hagen
DE
58099 Hagen
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
8
Essbesteck
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; kunstgewerbliche Gegenstände; Juwelier- und Schmuckwaren, nämlich echter und unechter Schmuck, Edelsteine und Halbedelsteine, Brillantschmuck, Diamanten sowie andere Schmucksteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln
16
Druckereierzeugnisse, codierte Kreditkarten, Scheckkarten, Identifikationskarten, Legitimationskarten, Servicekarten aus Plastik und/oder Papier
21
Tafelgeschirr aus Edelmetall; Ziergegenstände; Tafelaufsätze
34
Aschenbecher; Zigarren- und Zigarettenetuis, sowie Zigarren- und Zigarettenspitzen
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bestecke, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis sowie Zigarren- und Zigarettenspitzen, Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine sowie andere Schmucksteine, Tafelgeschirr aus Edelmetallen, Uhren und andere Zeitmessinstrumente, Tafelgeschirr, Waren aus Porzellan, Steingut und Keramik; Betrieb von Einzelhandelsgeschäften in Bezug auf Juwelier- und Schmuckwaren, Bestecke, Tafelgeschirr und Uhren
36
Ausgabe von Kreditkarten, Scheckkarten und/oder Identifizierungskarten, Kreditberatung, Vermittlung von Krediten und Versicherungen im Bereich des Einzelhandels
37
Reparatur und Instandhaltung von Uhren und anderen Zeitmessgeräten, Schmuck, Essbestecken und Tafelgeschirr; Gold- und Silberschmiedearbeiten
40
Metallbearbeitung und -härtung sowie -oberflächenveredelung, Schleifen von Schmucksteinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 30. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005638143