RHINO Logo (EUIPO, 22.01.2007)
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Die Unionsmarke RHINO wurde als Bildmarke am 22.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005631651 |
| Anmeldedatum | 22. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 22. Januar 2027 |
Markeninhaber
777 South Santa Fe Avenue
90021 Los Angeles
US
90021 Los Angeles
US
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
28.07.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Impact Products (Europe) Ltd
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer-Software; Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Wiedergabe und/oder Übertragung von Ton- und/oder Bildinformationen oder -aufnahmen; Ton- und/oder Bildaufnahmen; verbesserte Ton- und/oder Bildaufnahmen; interaktive Ton- und/oder Bildaufnahmen; Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Videospiele; interaktive Software; (herunterladbare) Online-Veröffentlichungen aus Datenbanken, über das Internet oder andere Kommunikationsnetze aller Art einschließlich drathlose, Kabel- oder Satellitennetze; Compactdiscs; SACDs; DVDs; CD-ROMs; Virtual-Reality-Systeme; herunterladbare digitale Musik; MP3-Abspielgeräte; persönliche digitale Assistenten (PDA); elektronische Taschengeräte für drahtlosen Empfang, Speicherung und Übertragung von Daten, Musik und Nachrichten; elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, Informationen, Daten und Musik zu verfolgen und zu verwalten; Taschencomputer, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizblöcke; herunterladbare Musik; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetwebsites; elektronische Spiele; Spiele-CD-ROMs; Klingeltöne; CDs, Kassetten, Schallplatten; ausgenommen jedoch alle Verstärker, Lautsprecher, Tonsysteme, Geräte zur Regelung von Beleuchtungs- und Tonsystemen, alle zur Verwendung zu Beschallungs- oder zu Unterhaltungszwecken sowie alle Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen, Bücher, Magazine, Broschüren, Notenblätter, Waren aus Papier, Tickets, Etiketten, Karten, Grußkarten, Fotografien, Poster und Plakate, Schreibwaren, Aufkleber; Geschenkgutscheine
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Bereitstellung und Betrieb von elektronischen Konferenzdiensten; Diskussionsforen und Chatrooms
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen; Produktion und Vertrieb auf dem Gebiet von Ton- und/oder Bildaufnahmen und Unterhaltung; Dienstleistungen eines Musikverlages; Künstlervermittlung; Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Online-Informationen in Bezug auf Musik, Unterhaltung, Spiele und Veranstaltungen aus einer Computerdatenbank, über das Internet oder andere Kommunikationsnetze aller Art einschließlich drahtlose, Kabel- oder Satellitennetze; Bereitstellung von herunterladbarer Musik; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) aus MP3-Websites; Produktion, Erstellung, Vorführung, Vertrieb und Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und Filmen, Trickfilmen sowie Ton- und/oder Bildaufzeichnungen; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Organisation, Produktion und Präsentation von Quiz-Programmen, Ausstellungen, Sportveranstaltungen, Shows, Roadshows, Bühnenveranstaltungen, Theatervorstellungen, Konzerten, Live-Darbietungen und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Bereitstellen von elektronischen Online-Veröffentlichungen (nicht herunterladbar); Bereitstellung von elektronischen Spielen aus einer Computerdatenbank, über das Internet oder andere Kommunikationsnetzen aller Art einschließlich drahtlose, Kabel- und Satellitennetze; Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Dezember 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. März 2013 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 22. März 2010 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. August 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005631651