EUIPO EUIPO 2007 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 19.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.) #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "C"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005628334
Anmeldedatum 19. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2007
Eintragungsdatum 25. Januar 2008
Ablaufdatum 19. Januar 2027

Markeninhaber

Millbrook House, Grange Drive, Hedge End
SO30 2DF Southampton
GB

Markenvertreter

2nd Floor 57 Adelaide Road DO2 Y3C6 Dublin IE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, nämlich Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Luftkondensatoren; Polsterreinigungsgeräte, Textilreinigungsgeräte, Möbelreinigungsgeräte; Entfeuchtungsgeräte; Trocknungsgeräte; Apparate zur Herstellung von Sodawasser; Geräte zur Verwendung bei der Fußbodenreinigung; Abfallentsorgungsgeräte; elektrische Geräte für Reinigungszwecke im Heim; Staubsauger; Zusatzgeräte und Werkzeuge zur Verwendung mit Staubsaugern; Staubsaugerbeutel; elektrische Mischgeräte für Lebensmittel; elektrische Brotmesser; Brotschneidemaschinen; Brot-Backautomaten; Brotschneidemaschinen; elektrische Fleischermesser; Buttermaschinen; Dosenöffnungsmaschinen; elektrische Dosenöffner; Teppichreinigungsmaschinen; Teppichbürstmaschinen, elektrische Teppichklopfer; Teppichschamponiermaschinen; Bügelmaschinen; Bügelpressen; Wäscheschleudern; Stofflegemaschinen; Maschinen zum Pressen von Bekleidungsstücken; Waschmaschinen; Wäscheschleudern; Wäschetrockner; schnurlose elektrische Bohrmaschinen; Haushaltsmixer; Reinigungsgeräte für den Haushalt; Fußbodenpoliermaschinen für den Haushalt; Verflüssiger für Lebensmittel für den Haushalt; Lebensmittelmixer für den Haushalt; Abfallpressen für den Haushalt; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Mahlwerke für den Haushalt; Bügelmaschinen für den Haushalt; Küchenmaschinen für den Haushalt; Poliermaschinen für den Haushalt; Bügelpressen für den Haushalt; elektrische Haushaltsgeräte; Waschmaschinen für den Haushalt; Türöffner und Türschließer; Teigteil-, -knet- und -abrundmaschinen; elektrische Kaffeemühlen; elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische Haartrimmer; elektrische Geschirrspülmaschinen; elektrische Trockner; elektrische Fruchtentsafter, -pressen und -quetscher; elektrische Bügeleisen, elektrische Pressen; elektrische Messerschärfer; elektrische Strickmaschinen; elektrische Messer; elektrische Rasenmäher; elektrische Fleischschneidemaschinen; elektrische Fleischwölfe; elektrische Mixer zum Mixen von Nahrungsmitteln und Getränken; Elektroschraubendreher; Elektrische Nähmaschinen; Müllereimaschinen; Mixer für Lebensmittel; Mixer für Nahrungsmittel; Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Universal-Küchenmaschinen; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Lebensmittelzerkleinerer; Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln; elektrische Schneebesen; elektrische Gartenwerkzeuge; Hochdruckreinigungsmaschinen; Speiseismaschinen; Eiscreme-Ausgabemaschinen; Maschinen zum Zerkleinern von Eis; Maschinen für die Eisherstellung; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2023 Änderung Vertreter, Published
30. März 2023 Änderung Vertreter, Published
17. März 2023 Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2020 Änderung Vertreter, Published
08. Oktober 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
16. November 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
05. Juli 2016 Änderung Vertreter, Published
31. August 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
14. November 2009 Änderung Vertreter, Published
19. Mai 2008 Übertragung / Adressänderung, Published
10. März 2008 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published

ID: 11005628334