PRINCESS JASMINE

EUIPO EUIPO 2007 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke PRINCESS JASMINE wurde als Wortmarke am 17.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 005619937
Anmeldedatum 17. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 13. August 2007
Eintragungsdatum 20. August 2010
Ablaufdatum 17. Januar 2027

Markeninhaber

500 South Buena Vista Street
91521 Burbank, California
US

Markenvertreter

Karlstraße 7 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

13.11.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
JASMINE ENTERPRISES, INC.
13.11.2007: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Carl Engelkemper GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerhardware, Computersoftware und Computerperipheriegeräte; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Kinofilme, belichtete Filme; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; Tonkassettenabspielgeräte; Tonkassetten; Audioplatten; Lautsprecher; Ferngläser; Rechenmaschinen; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke als Computerteile; CD-ROM-Schreiber als Computerteile; zellulare Telefone; Zubehör für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Oberschalen für Mobiltelefone; CD-Player; CD-Aufnahmegeräte; Compactdiscs; Computerspielprogramme; Kassetten und Platten für Computerspiele; Computertastaturen; Computermonitore; Computermaus; Plattenlaufwerke für Computer; schnurlose Telefone; dekorative Magnete; digitale Kameras; DVDs; DVD-Player; DVD-Recorder; DVDs; digitale Videoplatten; elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems als Computerteile; Mausunterlagen; Kinofilme; Personenrufgeräte; tragbare Kassettenabspielkleingeräte; persönlicher digitaler Assistent; Drucker; Radios; Telefone; Fernsehapparate; Videokameras; Videorecorder; Videokassettenplayer; Videospielkassetten; Videospielplatten; Videokassetten; Videotelefone (Bildtelefone); Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (zu Klasse 14 gehörend); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Anhänger; Uhren; Ohrringe; Schmuckkästen aus Edelmetall; Schmuckketten; Anstecknadeln für Revers; Halsketten; Halsketten; Krawattenverschlüsse; Münzen (nicht für Zahlungszwecke); Schmucknadeln; Anhänger; Ringe; Stoppuhren; Krawattenhalter; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Wanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse (Taschenuhren); Uhrketten; Uhrenarmbänder; Armband-/Taschenuhren; Eheringe; Armband-/Taschenuhren; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall; Schmuckkästen, nicht aus Metall
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher; Almanache; Einlegearbeiten in Form von Abziehbildern; Terminplaner; Kunstdrucke; Malkästen für Künstler und Handwerker; Autogrammbücher; Babyalben; Kugelschreiber; Baseballkarten; Hefter; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Stoßstangenaufkleber; Kalender; Comics; Weihnachtskarten; Kreide; Beschäftigungsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Farbstifte; Comic-Bücher; Comics; Couponbücher; Abziehbilder; Bankschecks, Scheckbücher; Terminkalender und Tagebücher; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; Umschläge; Radiergummis; Filzstifte; Illustrationstafeln; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grußkarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Memo-Blöcke; Maskierpapier; Mitteilungsblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Gemälde; Papierfahnen; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Zeitschriften; Fotoalben; Fotogravuren; Bilddrucke; Bilderbücher; Porträts; Postkarten; Poster und Plakate; gedruckte Prämien; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Punktekarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber; Sammelkarten; Lineale ohne Maßeinteilung; Schreibpapier; Schreibgeräte; Brieföffner aus Edelmetall
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Mehrzwecksporttaschen; Leichtathletik-Taschen; Babyrückentragen; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenhüllen; Geldbörsen; Geldbörsen; Windeltaschen; Matchbeutel; Gürteltaschen; Turnbeutel; Handtaschen; Rucksäcke; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Lippenstiftetuis; Gepäckstücke; Gepäckanhänger; kleine Reisetaschen; Geldbörsen; Schulranzen; Einkaufsbeutel; Einkaufstaschen; Hüfttaschen; Brieftaschen
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen zur Verwendung für das Camping; Korbwiegen; Betten; Bänke (Möbel); Bücherschränke; Schränke; Stühle; Kleidergestelle; Computermöbel; Computertastaturtabletts; Kinderbetten; Liegen; Glitzerstaub; Mobiles für Dekorationszwecke; Schreibtische; Trinkhalme; gravierte und aus Stein gehauene Schmuckplatten; Figurinen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fahnenstangen; Fußbänke; Kunststoffdekorationen für Geschenkverpackungen; Handfächer; Taschenspiegel; Rasenmöbel; S-förmige Sofas; Zeitungsständer; Matratzen; Ziergegenstände, kein Christbaumschmuck, aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Ottomane; Ziergegenstände aus Kunststoff für Feiern; Sockel; Kopfkissen; Pflanzenständer aus Draht und Metall; Wandplatten zur Dekoration; Kunststoffflaggen; Namensabzeichen aus Kunststoff; Kfz-Kennzeichen aus Kunststoff zur Dekoration; Wimpel aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Meeresmuscheln; Schlafsäcke; Tische; Spielzeugkisten; Schirmständer; Lamellenjalousien; Windglockenspiele; Nestchen für Kinderbetten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind); Trinkgefäße; Glaswaren für Getränke; Vogelhäuser; Schüsseln; Besen; Kuchenpfannen; Kuchenformen; Kuchenplatten; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Kerzenlöscher; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Keramikfiguren; Untersetzer, nicht aus Papier oder Tafelleinen; Keksdosen; Ausstechformen; Korkenzieher; Tassen; Konditordekorierbeutel; dekorative Kristallprismen; Zierglas; Schmuckteller; Schalen; Figurinen aus Feinporzellan, Kristall, Steingut, Glas oder Porzellan; Blumentöpfe; Haarbürsten; Isoliergefäße; Isolierhülsenhalter für Getränkebehälter; Essenbehälter; Becher; Serviettenhalter; Serviettenringe, nicht aus Edelmetall; Pappbecher; Papierteller; Pastetenformen; Tortenheber, Schaufeln; Kunststofftassen; Wärmflaschen aus Kunststoff; Teller; Seifenschalen; Teekessel; Tee-Sets; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Zahnbürsten; Tabletts; Schüsseluntersetzer; Thermosflaschen; Abfallkörbe; Topfhalter; Kerzenauslöscher aus Edelmetall; Leuchter aus Edelmetall
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Wolldecken; Badetücher; Badetücher; Decken; Betthimmel; Bettwäsche; Bettlaken; Betteinfassungen; Bettüberwürfe; Deckenüberwürfe; Kattun; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Stoffzierdeckchen; Stoffflaggen; Wimpel aus Stoff; Daunendecken; Vorhänge; Fahnenstoffe; Filzwimpel; Golfhandtücher; Handtücher; Taschentücher; Handtücher mit Kapuze; Haushaltswäsche; Küchenhandtücher; Kopfkissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Babydecken; Seidendecken; Tischwäsche; Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Textilservietten; Überwürfe; Handtücher; Waschlappen; Wolldecken; Barbecue-Handschuhe; Topfhandschuhe
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Süßwaren; Spielkarten; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; mit Bohnen gefülltes Spielzeug; Bean-bag-Puppen; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Schachspielset; Spielkosmetika; Weihnachtsstrümpfe; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzles; Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Spiele mit Zielen; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobile; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodellbausätze; Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier; Partyartikel aus Papier
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladenartikel, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bagels; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes; Biskuits; Frühstückszerealien; Blasenkaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Ketschup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi; Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Kekse; Snacks auf Maisbasis; Cracker; Feinkost-Sandwiches; aromatisierte, gesüßte Gelatinedesserts; gefrorene Süßwaren; tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; gefrorener Joghurt; Eismilch; Lakritze; Marshmallows; Majonäse; Muffins; Nudeln; Hafermehl; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; Pfannkuchensirup; Pasteten; Pizzas; Popcorn; Brezeln; Puddings; Brötchen; Salat-Dressings; Fruchteis; Tortlilas; Waffeln; Kombinationen aus Crackern und Käse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juli 2023 Änderung Vertreter, Published
21. Dezember 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
18. November 2013 Änderung Vertreter, Published
05. November 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005619937