BASELINE

EUIPO EUIPO 2007 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BASELINE wurde als Wortmarke am 12.01.2007 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 005609938
Anmeldedatum 12. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 23. Juli 2007
Eintragungsdatum 15. Juli 2008
Ablaufdatum 12. Januar 2027

Markeninhaber

Dr.-Carl-von-Linde-Straße 6-14
82049 Pullach
DE

Markenvertreter

Dr.-Carl-von-Linde-Str. 6-14 82049 Pullach DE

Widerspruch / Beschwerde

19.10.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

6 Metallische Behälter, Flaschen und Zylinder (Behälter) sowie Kleinbehälter aus Metall für die Gasspeicherung, insbesondere kombiniert mit metallischen Armaturen (ausgenommen Maschinenteile), insbesondere Verschluss- und Druckminderventilen, Konnektoren und Anschlusskupplungen; metallische Gas-Armaturen (ausgenommen Maschinenteile) , insbesondere Verschluss- und Druckminderventile, Mehrwegehähne und Verteiler, Feinregelventile, Konnektoren- und Rohrleitungsanschlüsse; alle genannten Waren nur für industrielle Nutzung und für industrielle Zwecke
9 Elektronische und physikalische Geräte und Instrumente für die Kontrolle und Regelung von Gas- und Flüssiggasmengen, im Wesentlichen zusammengesetzt aus Bedienkonsolen, Anzeigeinstrumenten, Ventilen und Druckreglern, optionsweise zusätzlich Sensoren und Alarmgeber; elektronische und physikalische Regel- und Steuergeräte, Mess-, Signal- und Kontrollapparate für Gas-/Flüssiggasverteilungs- und -versorgungszwecke; Ventilköpfe mit Druckmessern, nämlich kombinierte Druckmesser-Regler-Gasflaschenköpfe; alle genannten Waren nur für industrielle Nutzung und für industrielle Zwecke
11 Hähne, Armaturen und Ventile für Gasrohrleitungen (metallisch und nichtmetallisch); soweit in Klasse 11 enthalten; Verdampfer und Filter für Gase bzw Flüssiggase; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und Gasleitungen, insbesondere kombinierte Regelungs- und Sicherheitsapparaturen zur Gasversorgung von Verbrauchern; alle vorgenannten Vorrichtungen insbesondere zur Anwendung in Verbindung mit nicht-brennbaren, industriellen Nutzgasen und Spezialgasen; alle genannten Waren nur für industrielle Nutzung und für industrielle Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. August 2020 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
14. Juli 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
05. November 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
01. Dezember 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
15. August 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
10. Januar 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
26. November 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11005609938