CIMOS

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke CIMOS wurde als Bildmarke am 23.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "C"

Markendetails Letztes Update: 02. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005587266
Anmeldedatum 23. November 2006
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2007
Eintragungsdatum 17. Juli 2010
Ablaufdatum 23. November 2026

Markeninhaber

Cesta Marezganskega upora 2
6000 Koper
SI

Markenvertreter

Čopova ulica 14 1001 Ljubljana SI

Widerspruch / Beschwerde

04.09.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
CARBURANTS I LUBRIFICANTS CIMO S.A.
04.09.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
IMOS Gubela GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche, fotografische sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Hydraulikflüssigkeiten, Öldispersionsmittel, Kunststoffdispersionsmittel, Säuren, Salze für gewerbliche Zwecke, Fettentfernungsmittel zur Verwendung in Fertigungsprozessen, Zusatzflüssigkeiten zur Verwendung mit Schleifmitteln, Emulsionen zur Verwendung beim Bohren oder ähnlichen Metallbearbeitungsverfahren, oberflächenaktive Substanzen, Verbindungen für die Herstellung von technischer Keramik, Katalysatoren, Metallabschreckmittel (Wärmebehandlung), Metallhärtemittel (Wärmebehandlung), Glühmittel für Metall, Metallvergütungsmittel, Formmittel, Entformungsmittel, Feuerschutzmittel, Gasreinigungsmittel, Giftgasneutralisierungsmittel
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze, Rohrleitungen aus Metall, Rohrmuffen aus Metall, Rohrverteilerstücke aus Metall, Rohre aus Metall, Träger aus Metall; Gusseisen, roh oder verarbeitet; Eisen, roh oder verarbeitet; Legierungen aus unedlen Metallen, Barren aus unedlen Metallen, Stahlplatten, Stahlkonstruktionen, Stahlträger, Türschließer, Schlüssel, Schlösser aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Formen aus Metall, Scharniere aus Metall, Bänder aus Metall, Türen aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall, Tanks aus Metall, Zäune aus Metall, Schrauben aus Metall, Scheiben aus Metall, Muttern aus Metall, Metallklemmen, Gitter aus Metall, Ventile aus Metall (nicht als Maschinenteile), Baumaterialien aus Metall, Ketten aus Metall, Griffe aus Metall, Armierungen aus Metall für Bauzwecke, Lagermetall, Haken aus Metall, Metallgussprodukte (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); kalt oder warm geformte Metallerzeugnisse (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); geschweißte Metallerzeugnisse (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); maschinell bearbeitete Metallerzeugnisse (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen, Schneepflüge, landwirtschaftliches Zubehör (nicht handbetätigt), Mäher, Kultivatoren, Getreideschälmaschinen, Mähmaschinen, Strohhäcksler, Pflüge, Rechen und Heuwender, Erntemaschinen, Brutapparate, Roboter (Maschinen), Manipulatoren (Maschinen), Kolben, Pumpen, Kompressoren, hydraulische Motoren, Walzen, Pressen, Kompressoren, Zerkleinerungsmaschinen und Zerkleinerungsaggregate, Farbauftragmaschinen, Formmaschinen, Baumaschinen, Bearbeitungsmaschinen (zur Bearbeitung von Holz, Stein, Metallen); Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Vibratoren (Maschinen) für industrielle Zwecke; Walzmaschinen, Schweißmaschinen, Gussbearbeitungsausrüstung, Verpackungsmaschinen, Tische für Maschinen (Teile von Maschinen); Antriebsaggregate (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Auspufftöpfe für Motoren; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; pneumatische, mechanische, hydraulische, elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen und Motoren; Turbolader, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Wellenkupplungen, Lager, Erzverarbeitungsgeräte; Schneidwerkzeuge und -blätter (Maschinenteile); Ventile (Maschinenteile); Rahmen (Teile von Maschinen), Gehäuse (Teile von Maschinen); Werkzeughalter für Werkzeugmaschinen (Maschinenteile); Spritzpistolen, Zuführeinrichtungen (Teile von Maschinen), Schweißmaschinen (gasbetrieben), Wellenkupplungen, Förderer, Übersetzungsgetriebe für Maschinen, Kraftübertragungsmechanismen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge), Hubmaschinen, Winden, Seilscheiben, Maschinen zum Schneiden, Fadenschneiden, Perforieren, Metallziehen, Montieren, Gewindeschneiden, Stanzen; Apparate für die Metallbearbeitung; Gießmaschinen, Metallgießapparate, Metallschweißapparate und -maschinen; Maschinen und Apparate zum Schmieden von Metall, Maschinen für die Metallbearbeitung, Bootsmotoren, Mischer, Fördergeräte, Schmierbüchsen (Maschinenteile)
8 Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schneidklingen, Schaber, Messer, Bohrer, Lochstempel, Lochwerkzeuge, Schleif- und Schärfwerkzeuge, Rändelwerkzeuge (Handwerkzeuge), Rohrschneider (Handwerkzeuge), Gießkannen (Handwerkzeuge)
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; optische und Signalapparate und -instrumente, ausgenommen Reflektoren und Rückreflektoren aus Kunststoff und Glas in Form von Schildern, Signaltafeln, Platten, Bögen, Plaketten für Warn- und Verkehrszeichen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsapparate, ausgenommen Reflektoren und Rückreflektoren aus Kunststoff und Glas in Form von Schildern, Signaltafeln, Platten, Bögen, Plaketten für Warn- und Verkehrszeichen; Heizgeräte, Heizungsanlagen für Fahrzeuge, Kühlschränke, Kühlapparate und -geräte, Klimageräte, Klimanalagen für Fahrzeuge, Ölbrenner, Gasbrenner, Füllstandsregelventile für Tanks, Leuchten für Fahrzeuge, Lampenglühstrümpfe, Verdampfer, Wärmespeicher, Druckwasserspeicher, Trockengeräte, Regler für Wasserversorgungs- oder Gasgeräte oder -anlagen; Regelungs- und Sicherheitsanlagen für Wasserversorgungs- oder Gasgeräte oder -anlagen, Wasserkühlgeräte, Öfen, Öfen und Feuerstätten zur Verwendung bei der Wärmebehandlung von Material, Schmelzöfen, Füllvorrichtungen für Öfen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Autos, Busse, Lastwagen, Traktoren, Wohnmobile, Anhänger, Wohnwagen und Campinganhänger, Elektrofahrzeuge, Gabelstapler, Transportfahrzeuge für militärische Zwecke, ferngesteuerte Fahrzeuge, Fahrzeugkarroserien und deren Teile, Kotflügel, Stoßstangen, Motorhauben für Fahrzeuge, Türen für Fahrzeuge, Ladeplattformen für Fahrzeuge, Fahrgestelle, Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Lenkräder und Lenkmechaniken für Landfahrzeuge, einschließlich deren Teile; Getriebe für Landfahrzeuge, einschließlich deren Teile; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge, Tragfedern für Fahrzeuge, Fahrzeugräder, Reifen für Fahrzeugräder, Radachsen, Felgen für Fahrzeugräder, Fahrzeugbremsen, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremspedale, Bremsklötze für Fahrzeuge, Bremsscheiben für Fahrzeuge, Teile von Fahrzeugbremsen, Gehäuse für Getriebeteile von Kraftfahrzeugen, Kupplungen für Kraftfahrzeuge, Untersetzungsgetriebe und deren Teile, Getriebe und Getriebeteile für Fahrzeuge, Hydraulikkreisläufe in Fahrzeugen, pneumo-hydraulische Kreisläufe für Fahrzeuge, Pneumatikkreisläufe für Fahrzeuge, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Schneeketten, Windschutzscheiben für Fahrzeuge, Scheibenwischer, Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder, Kappen für Kraftstofftanks von Fahrzeugen, Abdeckungen für Fahrzeuge, Zughaken für Fahrzeuge, Gepäckträger für Fahrzeuge, Stufen für Fahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Elektromotoren für Fahrzeuge, Turbinen für Landfahrzeuge, Frachtfahrzeuge, Lastwagen für den Transport, Gießwagen
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Bauaufsicht, Reparatur von Fahrzeugen, Waschen von Fahrzeugen, Polieren und Reinigen von Fahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Malerarbeiten, Vernietungsarbeiten, Reparatur von Fahrzeugkarossen, Reparatur von beschädigten Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen; Schleifen, Überholen von abgenutzten oder teilweise zerstörten Maschinen; Überholen von abgenutzten oder teilweise zerstörten Motoren; Schmieren, Reparieren von Sicherheitsschlössern, Reparatur von Pumpen, Bau und Wartung von Lagerhäusern und Fabriken, Bau von Messeständen; Installation und Reparatur von Elektroanlagen, Installation und Reparatur von Heizungsanlagen, Installation und Reparatur von Kühlanlagen, Installation und Reparatur von Öfen, Installation und Reparatur von Feuermeldern oder Diebstahlwarnanlagen
39 Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Pkw, Vermietung von Lkw, Vermietung von Lagerhäusern, Vermietung von Parkplätzen, Dienstleistungen eines Transportmaklers, Dienstleistungen eines Frachtmaklers, Abschleppen von Fahrzeugen
40 Materialbearbeitung, Schneiden von Schlüsseln, Informationen über Materialbearbeitung, Metallbearbeitung, Schleifen, Polieren, Drehen, Mahlen, Gravieren, Verzinken, Galvanisieren, Vernickeln, Verchromen, Cadmieren, Versilbern, Vergolden, Plattieren von Metallen, Abschrecken und ähnliche Wärmebehandlungen, Schmieden, Walzen, Gießen und andere metallurgische Dienstleistungen, Löten, Schweißen, Anstreichen, Umwandlung von Abfällen, Dekontaminierung von Gefahrgut
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts, Rechtshilfe, Lizenzierung von geistigem Eigentum, Industriedesign, Dienstleistungen eines Grafikers, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, technische Projektstudien, ingenieurtechnische Dienstleistungen, technische Überwachung, Forschung im Maschinenbau, Qualitätskontrolle, Werkstoffprüfung, Bauplanung, Prüfung der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen, Umweltschutzberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2024 Änderung Vertreter, Published
12. Januar 2017 Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2016 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11005587266