EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 11.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere kleine Eisenwaren #Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer #3D-Form

Markendetails Letztes Update: 05. Dezember 2018

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 005572169
Anmeldedatum 11. Dezember 2006

Markeninhaber

Liegnitzer Str. 6
83395 Freilassing
DE

Markenvertreter

Joseph-Wild-Straße 20 81829 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 Teile, überwiegend aus Metall, für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen, insbesondere Muffen, Klappen, Muffen-Klappen, Schellen, Bügel, Kappen, Flansche, Zug-, Schmutz- und Verdrehsicherungen, Fittinge, Ventile, Kupplungen; Verbindungssysteme, überwiegend aus Metall, zwischen Fitting und den vorgenannten Armaturen; Zubehör, überwiegend aus Metall, für die vorgenannten Armaturen, nämlich Handräder, Stellungsanzeigen, Blinddeckel, Einschubrohre, Nippel, Ringe; Schachtabdeckungen, höhenverstellbare beziehungsweise nivellierbare Schachtabdeckungen und deren Unterbaukomponenten und Rahmen
8 Handbetätigte Werkzeuge für die Montage und Demontage, Wartung und Reparatur von Armaturen, insbesondere Rohrmontage- und -demontagegeräte, Rohranschräggeräte, Rohrschneider, Anbohrgeräte, Schlüssel, Steckscheiben, Ziehgeräte
11 Armaturen, nämlich Gas- und Flüssigkeitsarmaturen, insbesondere Schieber, Einbaugarnituren, Anbohrarmaturen, auch für den nachträglichen Einbau, Hydranten, Be- und Entlüftungsventile, Regelventile
17 Dichtungen für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen
37 Montage und Demontage von Armaturen, insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen
42 Technische Planung, Projektierung von Armaturen, insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen

ID: 11005572169