(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 005523451 (EUIPO, 22.11.2006)

Waren und Dienstleistungen

6 Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Anstecknadeln, Gürtelschnallen, Flaschenverschlüsse, Geldscheinklammern, Behälter, Figurinen, Schlüsselringe, Verschlusskappen, Dosen und Werkzeugkästen aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

9 Geräte zur Ton-, Video- und Datenaufzeichnung, -übertragung und -wiedergabe; Spiele und Spiel- und Vergnügungsgeräte zur Verwendung mit oder ausgestattet mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; geld- oder spielmarkenbetätigte Apparate, einschließlich Vergnügungs- und Spielapparate; Verkaufsautomaten und -mechanismen; Computersoftware, einschließlich Computerspiele, einschließlich aus dem Internet herunterladbarer Software; Computerdatenbanken; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; (herunterladbare) digitale Musik aus dem Internet; aufführungsbereite fotografische Filme und Kinofilme; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Cartridges, Karten und andere Trägermedien mit oder zur Verwendung beim Tragen, bei der Aufzeichnung und Wiedergabe von Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Grafiken, Texten, Programmen oder Informationen; Speichermedien, CD-ROMs, DVDs; Magnete; Rechenmaschinen; Brillenerzeugnisse, Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Messgeräte, einschließlich Messkelche und Spender für die Abgabe von abgemessenen Mengen an Flüssigkeiten; Mausunterlagen; Zubehör und Hüllen für Mobiltelefone; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Veröffentlichungen (herunterladbar), online bereitgestellt aus Datenbanken; Kredit- und Debetkarten; Telefonkarten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

14 Edelmetalle und deren Legierungen und Waren aus Edelmetallen oder damit plattierte Waren, einschließlich Aschenbecher, Abzeichen, Flakons, Manschettenknöpfe, Tassen, Schlüsselringe, Medaillen, Anstecknadeln, Geldscheinklammern und Zigarettenanzünder, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhrwaren und andere Zeitmessinstrumente, nämlich Uhren; Armbanduhren, Stoppuhren; Uhrenschmucketuis; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]

16 Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Magazine; Poster und Plakate sowie Drucke; Schreibwaren; Beutel aus Papier und Kunststoff; Schreibnecessaires; Schreibpapier; Papier; Pappwaren; Bücher; Kalender; Ziergegenstände aus Papier; Postkarten; Abziehbilder; Alben; Kästen; Grußkarten; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Radiergummis; Lehr- und Untererichtsmittel (ausgenommen Apparate); Terminkalender und Tagebücher; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Verpackungsmaterial; Etiketten; Aufkleber; Ordner und Hefter; Lesezeichen; Umschläge; Landkarten; Atlanten; Papierservietten; Papiertaschentücher; Fotografien; Büroklammern; Briefbeschwerer; Schreibetuis; Alben; Rubbelkarten; Tickets; Scheckheft-, Taschenkalender- und Terminplanerhüllen; Buchstützen; Flaschenhüllen und -verpackungen aus Pappe oder Papier; Untersetzer aus Papier; Sets (Platzdeckchen aus Papier); Papiermesser; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Buchbinderartikel

18 Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Reisekoffer und Koffer; Aktentaschen; Taschen, einschließlich Handtaschen, Schulranzen, Reisetaschen, Reiserucksäcke, Matchsäcke, Dokumentenkoffer und Tragetaschen; Spazierstöcke; Regenschirme; Brieftaschen; Kartentaschen; Gürtel; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Kreditkartenetuis; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; nicht elektrische Instrumente und Materialien, alle für Reinigungszwecke; Stahlspäne; Karaffenuntersetzer (nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche); Cocktail-Mixer; Kämme; Bürsten; Korkenzieher; Karaffen; Trinkgläser und -gefäße; Glaswaren; Flakons, nicht aus Edelmetall; Glasstöpsel; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; Steingut, Töpferwaren und Porzellan; Tee-Eier (nicht aus Edelmetall); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischwäsche und -decken; Handtücher; Textile Gesichtshandtücher; Textiltaschentücher; Haushaltswäsche; Platzdeckchen (Sets, nicht aus Papier); Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Teile und Zusatzteile dafür

26 Abzeichen; Knöpfe; Ärmelhalter; Gürtelschließen; Broschen; Schnallen (Kleidungszubehör); Haarschmuck, einschließlich Nadeln; Preisbänder

28 Spiele, Spielzeug; Taschen, speziell angepasst zum Tragen von Sportartikeln; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Golfausrüstung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Spielkarten; elektronische Taschenspiele, ausgenommen jene, die für Fernsehgeräte angepasst sind; elektronisches Spielzeug; Christbaumschmuck; münz- oder spielmarkenbetätigte Vergnügungs- und Spielapparate

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparaten aus Zerealien, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pralinen; Schokoladenbonbons; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Puder; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Fruchtsaucen; Pudding

32 Biere, einschließlich Stout, Lager, Porter und Ale; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Weine; Spirituosen; Liköre

35 Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen; Geräte zur Ton-, Video- und Datenaufzeichnung, -übertragung und -wiedergabe; Spiele und Geräte für Spiele; Computersoftware, einschließlich Computerspiele, einschließlich aus dem Internet herunterladbarer Software; Computerdatenbanken; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; (herunterladbare) digitale Musik aus dem Internet; Spielfilme und photographische Filme, alle für Ausstellungen; Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Cartridges, Karten und andere Trägermedien mit oder zur Verwendung beim Tragen, bei der Aufzeichnung und Wiedergabe von Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Grafiken, Texten, Programmen oder Informationen; Speichermedien, CD-ROMs, DVDs; Magneten; Rechner; Brillenerzeugnisse, Sonnenbrillen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Messgeräte, einschließlich Messkelche und Spender für die Abgabe von abgemessenen Mengen an Flüssigkeiten; Mauspads; Zubehör und Hüllen für Mobiltelefone; Kassen (Registrierkassen); Rechengeräte; Veröffentlichungen (herunterladbar), online bereitgestellt aus Datenbanken; Kreditkarten und Debitkarten; Telefonkarten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, einschließlich Aschenbecher, Abzeichen, Flakons, Manschettenknöpfe, Tassen, Schlüsselringe, Medaillen, Anstecknadeln, Geldscheinklammern und Zigarettenanzünder; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Zeitmessinstrumente, einschließlich Uhren; Armbanduhren,Taschenuhren und Stoppuhren; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Magazine; Poster und Plakate sowie Drucke; Papier- und Schreibwaren; Papier- und Kunststofftaschen; Schreibgamituren; Schreibpapier; Papier; Waren aus Karton; Bücher; Kalender; Ziergegenstände aus Papier; Postkarten; Abbügelbilder; Alben; Schachteln; Grußkarten; Schreibstifte und Bleistifte; Radiergummis; Terminkalender; Bürowaren; Verpackungsmaterialien; Etiketten; selbstklebende Etiketten und Aufkleber; Ordner und Hefter; Lesezeichen; Umschläge; Landkarten; Atlanten; Papierservietten; Fotografien; Büroklammern; Briefbeschwerer; Schreibetuis; Einsteckalben; Rubbelkarten; Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten); Scheckheft-, Taschenkalender- und Terminplanerhüllen; Buchstützen; Flaschenhüllen und -verpackungen aus Pappe oder Papier; Untersetzer aus Papier; Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Papiermesser; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Buchbinderartikel; Waren aus Leder und Lederimitationen; Reisekoffer und Handkoffer; Aktentaschen; Taschen, einschließlich Handtaschen, Schulranzen, Reisetaschen, Reiserucksäcke, Matchsäcke, Dokumentenkoffer und Tragetaschen; Spazierstöcke; Regenschirme; Brieftaschen; Kartentaschen; Gürtel, Schärpen; Geldbörsen; Schlüsseletuis; Scheckkartenhüllen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; nicht elektrische Instrumente und Materialien, alle für Reinigungszwecke; Stahlspäne; Untersetzer; Tischwäsche; Cocktail-Mixer; Kämme; Bürsten; Korkenzieher; Karaffen; Trinkgläser und -gefäße; Glaswaren; Flakons; Glasstöpsel; Eiskübel; Formen für Eiswürfel; Steingut, Töpferwaren und Porzellan; Teeeier; Glas; Webstoff und Textilwaren; Bett- und Tischdecken und -wäsche; Handtücher; Gesichtstücher aus textilem Material; Taschentücher; Haushaltswäsche; Platzdeckchen; Kleidung, Schuhwaren und Kopfbedeckung; Abzeichen; Knöpfe; Ärmelhalter; Gürtelschileben; Broschen; Schnallen (Kleidungszubehör); Haarornamente; Preisbänder; Spiele, Spielzeug; Sportartikel; Golfausrüstung; Spielkarten; elektronische Handspielgeräte; elektronisches Spielzeug; Christbaumschmuck; münz- oder spielmarkenbetätigte Vergnügungs- und Spielapparate; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pralinen; Schokoladenkonfekt; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Puder; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Speiseeis, Fruchtsoßen; Biere; Lagerbier, Porter und Ale; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke; Weine; Spirituosen; Liköre; Zusammenstellung aller vorstehend genannten Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in Einzelhandelsgeschäften, über Website mit allgemeinem Warenangebot, durch Versandhandel oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Erfassung von Daten für Computerdatenbanken; Vorführung von Waren; Werbung, einschließlich Direktversand von Werbematerial und Bereitstellung von Werbung über das Internet; Verbreitung von Werbematerial; Verteilung von Warenproben; Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Veröffentlichung von Werbetexten; Fernsehwerbung; Hilfe bei der Geschäftsführung; Geschäftsdienstleistungen für den Betrieb von Franchisen und Franchise-Unternehmen; Import-/Exportagenturen; Dienstleistungen einer Verkaufsagentur, Führung von Einzelhandelsgeschäften; Verkaufsförderung für Unterhaltungs-, Bildungs-, Kultur- und Sportveranstaltungen; Organisation, Durchführung und Überwachung von Bonus- und Treueprogrammen; Buchhaltung; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; Handelsmessen; Meinungsforschung; Datenverarbeitung; Bereitstellung von Geschäftsinformationen

41 Unterhaltung, Bildung und Unterricht, sportliche und kulturelle Dienstleistungen; Unterricht, Betreuung und Ausbildung; Produktion von Filmen sowie von Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion, Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, Wettkämpfen, Spielen, Quizprogrammen, Festtagen sowie von Sport- und Kulturveranstaltungen; Organisation, Präsentation und Produktion von Shows, Live-Darbietungen, Konferenzen, Seminaren, Ausstellungen, Bällen und Workshops; Diskothekendienste; Bereitstellung von Golfeinrichtungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunk-Werbesendungen; interaktive Unterhaltung, Bildung, sportliche und kulturelle Dienstleistungen einschließlich jene, die online über Computerdatenbanken, Websites oder das Internet bereitgestellt werden; Veröffentlichung von Magazinen und Druckereierzeugnissen in Bezug auf Unterhaltung, Kultur, Sport und Bildung; Bereitstellung von Beratung und Schulung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen

43 Verpflegung von Gästen; Barbetrieb; Vermittlung von Unterkünften

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	005523451

Anmeldedatum	22. November 2006
Veröffentlichungsdatum	28. Januar 2008
Eintragungsdatum	08. August 2008
Ablaufdatum	22. November 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Juli 2021			Änderung Vertreter, Notified
21. Mai 2021			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
24. März 2021			Änderung Vertreter, Published
08. September 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
11. Januar 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
14. September 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
07. Dezember 2009			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. November 2021

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