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Die Unionsmarke Teekanne wurde als Wortmarke am 20.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005521364 |
| Anmeldedatum | 20. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. November 2007 |
| Ablaufdatum | 20. November 2026 |
Markeninhaber
Kevelaerer Str. 21-23
40549 Düsseldorf
DE
40549 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
30
Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Kakao-Erzeugnisse; Schokoladenpulver (auch in Mischung mit Milchpulver), insbesondere als Trinkschokoladenpulver; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Süßwaren; Pastillen; Back- und Konditorwaren; Zuckerwaren (insbesondere Pfefferminzpastillen, Bonbons, Pfefferminzbonbons, Traubenzucker, Traubenzuckerkomprimate) auch vitaminisiert und/oder mineralisiert; Zuckerwaren unter Verwendung von Süßstoffen oder sonstigen Zuckeraustauschstoffen; Traubenzucker für Nahrungszwecke in gepresster, flüssiger, pulverisierter oder dragierter Form (nicht für den medizinischen Gebrauch), auch als Bestandteil für Nahrungsmittel und/oder nicht-alkoholische Getränke; Nahrungsmittel oder Nahrungsergänzungsmittel (nicht für medizinische Zwecke) überwiegend aus Traubenzucker hergestellt
32
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und/oder Fruchtsäfte unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Verpflegung von Gästen in Teeausschankbetrieben, Cafeterias, Cafes, Hotels, Restaurants, Bars, Motels, Kantinen, Schnellimbissrestaurants oder Selbstbedienungsrestaurants; Betrieb von Teeausschankbetrieben, Cafeterias, Cafes, Hotels, Restaurants, Bars, Motels, Kantinen, Schnellimbissrestaurants oder Selbstbedienungsrestaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juli 2020 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 15. März 2019 | Eintragung, Published | ||
| 26. Juli 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11005521364