Logo (EUIPO, 17.11.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Pfeile in Kombination mit einem Buchstaben, Monogramm oder einer Ziffer(n) #Ein Kreis
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005510003 |
| Anmeldedatum | 17. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 13. November 2007 |
| Ablaufdatum | 17. November 2026 |
Markeninhaber
Rudolf-Diesel-Str. 6
33813 Oerlinghausen
DE
33813 Oerlinghausen
DE
Markenvertreter
Klausheider Str. 31
33106 Paderborn
DE
Waren und Dienstleistungen
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Manuell und elektrisch betriebene Weichenantriebe; Handpumpen zum Lösen von Bremsen; elektromechanische Bremsen für Windeenergieanlagen
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Elektrische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte, insbesondere mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Regel-, Förderbänder-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte für Bremsen; Einzelteile der vorgenannten Geräte; elektrische, elektronische und mechanische Schaltgeräte für Bremsen, Datenverarbeitungsgeräte zum Einstellen und Überwachen von Fahrstraßen, Datenverarbeitungsgeräte zum Schalten von Weichensteuerungen und Fahrsignalanlagen, insbesondere eingleisige Streckensicherungen, Bahnübergangssicherungsanlagen, Betriebshofsteuerungen; Apparate zur Sicherung und Signalisierung des Schienenverkehrs, insbesondere Fahrsignalanlagen, Weichensteuerungen, elektrisch ortsgestellte Weichen; Schaltgeräte zur Detektion von Schienenfahrzeugen, insbesondere Gleiskreise, Sperrkreise, Ortungskreise
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Mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch betätigte und/oder überwachten Fahrzeugbremsen und deren Einzelteile; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; Schienenbremsen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11005510003