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Die Unionsmarke SIGNATURE wurde als Wortmarke am 23.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005495254 |
| Anmeldedatum | 23. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2008 |
| Ablaufdatum | 23. November 2016 |
Markeninhaber
Interflora House
NG34 7TB Sleaford,
GB
NG34 7TB Sleaford,
GB
Widerspruch / Beschwerde
06.08.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Diners Club International Ltd.
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, zum Einwickeln, Packen und Verpacken von Blumen und Pflanzen; Druckereierzeugnisse in Bezug auf dem Bereich Gartenbau einschließlich Verkauf von Pflanzen und Blumen; Materialien zum Buchbinden; Fotografien; Papier- und Schreibwaren, Karten, Geschenkkarten und Anhänger zur Verwendung mit Pflanzen und Blumen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate) in Bezug auf den Bereich Gartenbau einschließlich Verkauf von Pflanzen und Blumen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung
44
Veterinärmedizinischer Dienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. September 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 26. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005495254