LIPS

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke LIPS wurde als Wortmarke am 16.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.05.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 005474937
Anmeldedatum 16. November 2006
Veröffentlichungsdatum 30. April 2007
Eintragungsdatum 21. Mai 2008
Ablaufdatum 16. November 2026

Markeninhaber

Meerval 5
4941 SK Raamsdonksveer
NL

Markenvertreter

Hoogoorddreef 5 1101 BA Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

30.07.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SIGLA, S.A.

Waren und Dienstleistungen

6 Sicherheitsartikel, Nämlich Schlösser, Verriegelungen, Zuggriffe; Schlosserwaren; Möbel und Armaturen, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Türen; Sicherheitsbeschläge, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Türen; Schlüsselrohlinge und Schließbleche, elektronische und nicht elektronische Schließzylinder und Schlösser, Schlösser und Öffner für Notausgänge, Türschließer; Produkte zur Prävention von Einbrüchen, nämlich, Schlösser; Sicherheitsschlösser, Sicherheitsbeschläge, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Türen; Eisen- und Metallwaren für Türen, Kleineisenwaren, nämlich Handschellen und Nicht elektronische Vorhängeschlösser aus Metall; Eisenwaren, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schlösser; Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren und Installation der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juli 2023 Entscheidung zu Widerspruch, Published
29. August 2019 Widerspruch eingelegt, Published
23. November 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
25. April 2013 Änderung Vertreter, Published
06. August 2012 Änderung Vertreter, Published
29. Juni 2012 Änderung Vertreter, Published
14. Juli 2008 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11005474937