BIBA

EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke BIBA wurde als Wortmarke am 09.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 005452396
Anmeldedatum 09. November 2006
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2007

Markeninhaber

30 Hereford Road
W2 5AJ London
GB

Widerspruch / Beschwerde

15.01.2008: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Société des Produits Nestlé S.A.
11.01.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
OBI GmbH & Co. Deutschland KG
11.01.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
BIBA GmbH

Waren und Dienstleistungen

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
35 Einzelhandel- und Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Farbmittel; Beizen; natürliche Harze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Präparate zum Reinigen, Polieren, Entfernen von Fett und Scheuern; Seife; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltswecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke (Klischees); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Felle und Häute; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, mit Ausnahme von Pinseln; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Webstoff und Textilwaren; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten und Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus Textilmaterial); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, tiefgefrorenes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte; Speiseöle und-fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; lebende Tiere, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2009 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11005452396