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Die Unionsmarke HBS wurde als Wortmarke am 24.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005440441 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2007 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Liegnitzer Str. 6
83395 Freilassing
DE
83395 Freilassing
DE
Markenvertreter
Joseph-Wild-Straße 20
81829 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.05.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
H.B.S. OLEOIDRAULICA S.r.l.
Waren und Dienstleistungen
6
Teile, überwiegend aus Metall, für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen ausschließlich für den Tiefbau, insbesondere Muffen, Klappen, Muffen-Klappen, Schellen, Bügel, Kappen, Flansche, Zug-, Schmutz- und Verdrehsicherungen, Fittinge, Ventile, Kupplungen; Verbindungssysteme ausschließlich für den Tiefbau, überwiegend aus Metall, zwischen Fitting und den vorgenannten Armaturen; Zubehör ausschließlich für den Tiefbau, überwiegend aus Metall, für die vorgenannten Armaturen, nämlich Handräder, Stellungsanzeigen, Blinddeckel, Einschubrohre, Nippel, Ringe; Schachtabdeckungen, höhenverstellbare bzw nivellierbare Schachtabdeckungen und deren Unterbaukomponenten und Rahmen ausschließlich für den Tiefbau
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Handbetätigte Werkzeuge für die Montage und Demontage, Wartung und Reparatur von Armaturen ausschließlich für den Tiefbau, insbesondere Rohrmontage- und -demontagegeräte, Rohranschräggeräte, Rohrschneider, Anbohrgeräte, Schlüssel, Steckscheiben, Ziehgeräte
11
Armaturen, nämlich Gas- und Flüssigkeitsarmaturen ausschließlich für den Tiefbau , insbesondere Schieber, Einbaugarnituren, Anbohrarmaturen, auch für den nachträglichen Einbau, Hydranten, Be- und Entlüftungsventile, Regelventile
17
Teile, überwiegend aus Metall, für Gas- und Flüssigkeitsarmaturen ausschließlich für den Tiefbau , nämlich Dichtungen
37
Montage und Demontage von Armaturen ausschließlich für den Tiefbau , insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen
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Technische Planung, Projektierung von Armaturen, insbesondere Gas- und Wasserarmaturen, sowie Leitungssystemen ausschließlich für den Tiefbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. November 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005440441