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Die Unionsmarke ASPEX wurde als Wortmarke am 02.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005435334 |
| Anmeldedatum | 02. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 02. November 2016 |
Markeninhaber
Theodor-Schwarte-Str. 61
59227 Ahlen
DE
59227 Ahlen
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.07.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SD Worx People Solutions N.V.
13.07.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Covia Holdings Corporation
16.07.2007: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
APEX Schädlingsbekämpfung GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Erzeugnisse zum Schutz von Pflanzen gegen Bakterienbefall, Sporen, Moosbefall und gegen Viren sowie gegen die schädlichen Stoffwechselprodukte und Zellbestandteile von Mikroorganismen; Pflanzenstärkungsmittel; Algen [Düngemittel]; Alkalien; Alkalisalze; Alkaloide; Alkohol; Ameisensäure; Aviviermittel für Textilien; Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke; Bakterienpräparate, außer für medizinische und tierärztliche Zwecke; bakteriologische Präparate für die Essiggärung; bakteriologische Präparate, außer für medizinische und tierärztliche Zwecke; Fungizide für die Weinbereitung und die Getränkebereitung (chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung und der Getränkebereitung); Baumkitt; Baumsalbe für die Forstwirtschaft; Baumwachs; Bierklär- und Konservierungsmittel; Bierkonservierungsmittel; biochemische Katalysatoren; biologische Mittel für Labors [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Blumenerde; Blähton für Hydrokultur (Substrat); Chemikalien zum Schutz vor Brandkrankheiten von Getreide und Bäumen; chemische Erzeugnisse für den Gartenbau [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]; chemische Erzeugnisse für die Forstwirtschaft [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]; chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Verhütung von Mehltau und falschem Mehltau; chemische Imprägniermittel für Textilien; chemische Lederauffrischungsmittel; chemische Lederimprägnierungsmittel; chemische Mittel zum Schutz vor Rebenkrankheiten; chemische Zusatzmittel für Fungizide; Düngemittel; Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke; Filtermaterial [chemische Erzeugnisse]; Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie; Fleischbeizmittel für gewerbliche Zwecke [Mittel zum Zartmachen]; Gerbmittel; Gerbstoffe; chemische Erzeugnisse zur Entgiftung von toxischen Substanzen; Klärmittel; Konservierungsmittel für Dachziegel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Konservierungsmittel für Kautschuk, Kunststoffe und Schäume; Konservierungsmittel für Mauerwerk und Gebäudefassaden [ausgenommen Anstrichfarben und Öle], insbesondere gegen Algen und Schimmelpilz; Konservierungsmittel für pharmazeutische Präparate; Konservierungsmittel für Ziegelsteine [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Metallseife für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Garmachen von Leder; Mittel zum Haltbarmachen von Blumen; Mostklärmittel; Phosphatdünger; Saatgutpräservierungsmittel; Salze [chemische Erzeugnisse]; Salze [Düngemittel]; Soße für die Tabakbearbeitung; Stickstoffdünger; Wasserreinigungsmittel; Wasserstoffsuperoxyd; Zurichtungsmittel für Häute; alle vorgenannten Waren ausgenommen jedweder industrielle Mineralien; von allen vorgenannten Waren dieser Klasse 01 sind Waren im Zusammenhang mit der Vernichtung schädlicher Tiere ausgenommen
2
Chemische Erzeugnisse, nämlich Antifoulingmittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Antifoulingfarben; Bakterizide Anstrichmittel; Fungizide Anstrichmittel; Holzanstrichmittel [Farben]; Holzbeizen; Lederbeizen; Mittel gegen das Anlaufen von Metallen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel; Wasch-, Bleich- und Putzmittel mit desinfizierender Wirkung (soweit in Klasse 3 enthalten), desinfizierende Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege mit desinfizierender Wirkung (soweit in Klasse 3 enthalten), Zahnputzmittel mit desinfizierender Wirkung (soweit in Klasse 3 enthalten); Abflussreinigungsmittel; Haarspray; Haarwasser; Hautcreme [kosmetisch]; Hautpflegemittel; Fußpflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Kosmetika; Lederbleichmittel; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Mund- und Rachenspülung zur Pflege; Nagelpflegemittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Pflegeprodukte für die Verwendung am menschlichen Körper; Poliercreme; Poliermittel; Poliermittel für Zahnprothesen; Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Reinigungsöle; Schweißhemmende Seifen; Seifen gegen Fußschweiß; Shampoos; Tierpflegeprodukte, soweit in Klasse 3 enthalten; Tiershampoos; Toilettenseifen; Wimperntusche (Mascara); Zahnpflegemittel; Zahnputzmittel
5
Desinfektionsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Fungizide, Herbizide; Algenbekämpfungsmittel, insbesondere für Gebäudefassaden; Antiseptika; Antiseptische Baumwolle; Aseptische Baumwolle; Badesalze für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; Bakteriengifte; Bakterienpräparate für medizinische und tierärztliche Zwecke; Bakteriologische Präparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Biozide; Chemikalien zur Behandlung von Brandkrankheiten von Getreide und Bäumen; Chemikalien zur Behandlung von Weinrebenkrankheiten; Chemikalien zur Behandlung von Krankheiten von Früchten; chemische Mittel zur Behandlung von Mehltau und falschem Mehltau; chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke; chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke; chemische Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Deodorants [nicht für den persönlichen Gebrauch]; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Hausschwammvertilgungsmittel; Heftpflaster; Heilmittel gegen Fußschweiß; Heilmittel gegen Schweißbildung; Jodersatzstoffe, soweit in Klasse 5 enthalten; keimtötende Mittel, insbesondere zur Raumluftentkeimung; Luftreinigungsmittel; Lösungen für Kontaktlinsen; Mittel für die Bodensterilisierung; Mittel zur Behandlung von Verbrennungen; Mittel zur Behandlung und Pflege von Wunden; Mittel zur Beseitigung von Schimmelsporen; Mittel zum Deaktivieren von Schimmelpilztoxinen; Mund- und Rachenspülungen für medizinische Zwecke; Pflaster für Fußballenentzündungen; Pflaster für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate; pharmazeutische Präparate zur Behandlung von Kopfschuppen; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; pilztötende Mittel [Antikryptogame]; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Stifte für Desinfektionszwecke; Tinkturen für medizinische Zwecke; Unkrautvertilgungsmittel; Vaginalspülungen; Verbandsstoffe; Wasserstoffsuperoxyd für medizinische Zwecke; Wunddesinfektionsmittel; Wundschwämme; Desinfektionsmittel, nicht zur Verwendung am menschlichen Körper; Mittel zum Befreien von Büchern und Archivalien von Schimmelpilzbefall; Mittel zur Beseitigung von Schimmelpilz, insbesondere in Büchern, Akten, Archivalien, Wohnräumen, Räumen mit Lebensmitteln (Grossküchen, Bäckereien, Metzgereien, lebensmittelverarbeitende Betriebe) und Kirchenorgeln; Mittel zum Befreien von Tabak von Mikroorganismen; Mittel zum Befreien von Getreide von Mikroorganismen; Mittel zum Befreien von Textilien von Mikroorganismen; Mittel zum Befreien von Teppichen von Mikroorganismen; Desinfektionsmittel zur Desinfektion von medizinischen Apparaten und Geräten; von allen vorgenannten Waren dieser Klasse 05 sind Waren für die oder im Zusammenhang mit der Vernichtung schädlicher Tiere ausgenommen
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Gebäudesanierung; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden; Desinfektionsarbeiten, insbesondere die Beseitigung von Schimmelpilz in Büchern, Akten, Archivalien, Wohnräumen, Räumen mit Lebensmitteln (Grossküchen, Bäckereien, Metzgereien, lebensmittelverarbeitende Betriebe) und Kirchenorgeln; Desinfektionsarbeiten in Räumen und Wohnräumen; Behandlung von Pflanzen und Bäumen gegen Bakterienbefall, Sporen, Moosbefall und Viren sowie schädliche Stoffwechselprodukte und Zellbestandteile von Mikroorganismen in Gebäuden; Beseitigung von Bakterienbefall, Sporen, Moosbefall und Viren sowie schädliche Stoffwechselprodukte und Zellbestandteile von Mikroorganismen; Behandlung von Weinreben gegen Krankheiten; Behandlung von Getreide und Bäumen gegen Brandkrankheiten; Behandlung von Pflanzen gegen Mehltau und falschen Mehltau; Raumluftentkeimung
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Ausbildung; Veranstaltung von Kolloquien; Veranstaltung von Konferenzen; Veranstaltung von Kongressen; Veranstaltung und Durchführung von Fort- und Weiterbildung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Schulungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 41 ausschließlich für oder im Zusammenhang mit Schimmel und/oder Schimmelbekämpfung
42
Wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; wissenschaftliche und industrielle Forschung; wissenschaftliche Dienstleistungen auf dem Gebiet der Biologie und Chemie; Dienstleistungen der Qualitätssicherung, nämlich Qualitätsprüfung; Dienstleistungen der Zertifizierung und Validierung (soweit in Klasse 42 enthalten); Dienstleistungen eines analytisch-chemischen Labors; Dienstleistungen eines bakteriologischen Labors (soweit in Klasse 42 enthalten); Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines mikrobiologischen Labors (soweit in Klasse 42 enthalten); Dienstleistungen eines molekularbiologischen Labors (soweit in Klasse 42 enthalten); Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung von chemischen Analysen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Erstellung von wissenschaftlichen und technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Mikrobiologie; Forschungen auf dem Gebiet der Biologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik; Materialprüfung bei Textilien; technische Beratung; Umweltschutzberatung; Werkstoffprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. Juni 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005435334