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Die Unionsmarke INTERTEX wurde als Wortmarke am 30.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005426614 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2010 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2016 |
Markeninhaber
2 Hitching Court Blacklands Way Abingdon Business Park
OX14 1RG Abingdon,
GB
OX14 1RG Abingdon,
GB
Widerspruch / Beschwerde
24.10.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
Interflex Datensysteme GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Apparate für Auffang-, Ansaug-, Steuer- und Staubfilter, Materialien in Pulverform und Abfallprodukte sowie zum Sammeln und Entsorgen dieser Materialien; Luftreinigungs- und -auffrischungsmaschinen, Tropfenfänger, Wasserdampf-, Gas- und Rauchabscheider, Entlüftungsanlagen und Filter; Schalldämpfer und Schalldämpfapparate für Maschinen, Antriebe und Motoren, ausgenommen Antriebe und Motoren von Landfahrzeugen; Filter als Teile von Antrieben, Motoren oder Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Staubsauger für gewerbliche Zwecke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
9
Elektrische Filter und Filtergeräte und -anlagen, nämlich Antennenfilter, Kabel mit integrierten Filtern, fotografische Filter, Filter für Gasdetektoren, Blendschutz- und Lichtfilter, Laborfilter und optische Filter; Steuergeräte, -instrumente und Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Teile, Bestandteile und Zubehör, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für die vorstehend genannten Waren
11
Filter, nämlich Filter als Teile von Haushalts- oder Industrieanlagen, Luftfilter für Klimatisierungszwecke, Luftfilter für Haushaltszwecke und Luftfilter für Industrieanlagen; Anlagen und Apparate für Klimatisierung, Luftauffrischung, Kühlung, Befeuchtung, zum Trocknen und Belüften; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und -auffrischungsmaschinen, Tropfenfänger, Wasserdampf-, Gas- und Rauchabscheider, Entlüftungsanlagen und Filter; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005426614