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Die Unionsmarke REMS wurde als Wortmarke am 12.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005417084 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Stuttgarter Str. 83
71332 Waiblingen
DE
71332 Waiblingen
DE
Markenvertreter
Stuttgarter Str. 115
70469 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.05.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
RODAMIENTOS Y TRANSMISIONES, S.L. trading as RODYTRANS, S.L.
Waren und Dienstleistungen
1
Gewindeschneidmittel
6
Lote bzw Weichlote, Hartlote, Lötpasten; leere Werkzeugkästen aus Metall
7
Gewindeschneidmaschinen; angetriebene Gewindeschneidwerkzeuge; angetriebene Aushalswerkzeuge; angetriebene Rohraufweiter; angetriebene Rohrbiegewerkzeuge; angetriebene Rohrabschneider; angetriebene Rohrentgrater; angetriebene Rohrreinigungsgeräte und -maschinen; angetriebene Rollnutvorrichtungen und -maschinen; angetriebene Rohrtrenn- und Rohranfasgeräte; angetriebene Flüssigkeitspumpen; angetriebene Presswerkzeuge; Gaslötgeräte; angetriebene Sägen; Maschinen und elektrische Schweißgeräte zum Schweißen von Kunststoffteilen, insbesondere Kunststoffrohren; Sägeblätter, Schneidbacken, Ratschenhebel, Schließhebel, Abstützbügel für Rohre und Stangen, Tragbügel für Werkzeuge, Abstützhalter, Nippelhalter und Nippelspanner, soweit in Klasse 07 enthalten
8
Schneidköpfe; Schneidräder; Rohrscheren; Rohrzangen; Presszangen; Pressköpfe; Sägeblätter, Schneidbacken, Ratschenhebel, Schließhebel, Abstützbügel für Rohre und Stangen, Tragbügel für Werkzeuge, Abstützhalter, Nippelhalter und Nippelspanner, soweit in Klasse 8 enthalten; Spannwerkzeuge für Rohre und Stangen, von Hand betätigbare Gewindeschneidwerkzeuge; von Hand betätigbare Aushalswerkzeuge; von Hand betätigbare Rohraufweiter; von Hand betätigbare Rohrbiegewerkzeuge; von Hand betätigbare Rohrabschneider; von Hand betätigbare Rohrentgrater; von Hand betätigbare Rohrreinigungsgeräte und -maschinen; von Hand betätigbare Rollnutvorrichtungen und -maschinen; von Hand betätigbare Rohrtrenn- und Rohranfasgeräte; von Hand betätigbare Flüssigkeitspumpen; von Hand betätigbare Presswerkzeuge; von Hand betätigbare Sägen
9
Drehzahlregler; Kamera-Inspektionssysteme, im Wesentlichen bestehend aus Kamera, Übertragungskabel und Monitor; elektrische Lötgeräte; Maschinen und elektrische Schweißgeräte zum Schweißen von Kunststoffteilen, insbesondere Kunststoffrohren
11
Rohreinfriergeräte, nämlich Einfriermanschetten; elektrische Rohreinfriergeräte
20
Arbeitstische ohne Werkzeuge
37
Wartung, Instandhaltung und Instandsetzung der vorgenannten Maschinen und Werkzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11005417084