EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Elektrische Stecker

Markendetails Letztes Update: 18. Mai 2022

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005416862
Anmeldedatum 25. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 20. August 2007
Eintragungsdatum 28. Februar 2008
Ablaufdatum 25. Oktober 2026

Markeninhaber

1006, Oaza Kadoma Kadoma-shi
571-8501 Osaka
JP

Markenvertreter

44 rue de la Vallée 2661 Luxembourg LU

Waren und Dienstleistungen

7 Geschirrspülmaschinen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Geschirrspülmaschinen für Haushaltszwecke; elektrische Bohnermaschinen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Bohnermaschinen für Haushaltszwecke; elektrische Waschmaschinen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Waschmaschinen für Haushaltszwecke; Staubsauger für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Staubsauger für Haushaltszwecke; elektrische Mixgeräte für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Mixgeräte für Haushaltszwecke; Geschirrspülmaschinen für gewerbliche Zwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Geschirrspülmaschinen für gewerbliche Zwecke; elektrische Waschmaschinen für gewerbliche Zwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Waschmaschinen für gewerbliche Zwecke; mechanische Anlagen zum Parken von Fahrzeugen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere mechanische Anlagen zum Parken von Fahrzeugen; Fahrzeugwaschanlagen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Fahrzeugwaschanlagen; Sprühgeräte für Desinfektions-, Insektenvertilgungs- oder Geruchsverbesserungszwecke (nicht für landwirtschaftliche Zwecke) mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Sprühgeräte für Desinfektions-, Insektenvertilgungs- oder Geruchsverbesserungszwecke (nicht für landwirtschaftliche Zwecke); Rasenmäher mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Rasenmäher; Fahrstühle (Aufzüge) mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Fahrstühle (Aufzüge); Müllentsorgungsmaschinen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Müllentsorgungsmaschinen für Haushaltszwecke; Maschinen zur Teig- und Teigwarenzubereitung für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Maschinen zur Teig- und Teigwarenzubereitung für Haushaltszwecke; elektrische Maschinen zur Zubereitung von Reiskuchen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Maschinen zur Zubereitung von Reiskuchen für Haushaltszwecke; Reismühlen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Reismühlen für Haushaltszwecke; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Lebensmittelverarbeitungsmaschinen für Haushaltszwecke; elektrische Kaffeemühlen für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Kaffeemühlen für Haushaltszwecke; elektrische Mixgeräte für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Mixgeräte für Haushaltszwecke; elektrische Entsafter für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Entsafterfür Haushaltszwecke; elektrische Fleischwölfe für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Fleischwölfe für Haushaltszwecke; elektrische Dosenöffner für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Dosenöffner für Haushaltszwecke; elektrische Messerschärfer für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Messerschärfer für Haushaltszwecke; elektrische Eiszerkleinerer für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Eiszerkleinerer für Haushaltszwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Sprinkleranlage (Feuerlöscher) mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, Sprinkleranlagen (Feuerlöscher); Feueralarmanlagen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Feueralarmanlagen; Gaswarngeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Gaswarngeräte; Gasalarmanlagen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Gasalarmanlagen; Diebstahlwarngeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Diebstahlwarngeräte; Diebstahlalarmanlagen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Diebstahlalarmanlagen; Kameras und sonstige fotografische Apparate und Instrumente mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Kameras und sonstige fotografische Apparate und Instrumente; Filmapparate und -instrumente mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Filmapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere optische Apparate und Instrumente; Waagen mit Körperfettmessung mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Waagen mit Körperfettmessung; Schrittzähler mit Körperfettmessung mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Schrittzähler mit Körperfettmessung; elektrische Summer mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Summer; elektrische Bügeleisen mit der Möglichkeit des Anschlusses an das Internet und der Fernsteuerung, andere elektrische Bügeleisen; elektrisch beheizte Lockenwickler mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrisch beheizte Lockenwickler; elektrische Geräte zum Glätten und Ondulieren der Haare mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Geräte zum Glätten und Ondulieren der Haare; elektrische Wimpernzangen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Wimpernzangen; Rundfunkgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Rundfunkgeräte; Fernsehgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Fernsehgeräte; Tonbandgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Tonbandgeräte; Minidisk-Aufzeichnungsgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Minidisk-Aufzeichnungsgeräte; DVD-Aufzeichnungsgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere DVD-Aufzeichnungsgeräte; Aufzeichnungsgeräte für optische Platten mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Aufzeichnungsgeräte für optische Platten; CD-Abspielgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere CD-Abspielgeräte; Minidisk-Abspielgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Minidisk-Abspielgeräte; MP3-Abspielgeräte, elektronische Maschinen und Instrumente sowie deren Teile; Videospielgeräte für private Zwecke mit der Möglichkeit des Anschlusses an das Internet und der Fernsteuerung, andere Videospielgeräte für private Zwecke; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit darauf gespeicherten Programmen für LCD-Taschenspielgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit darauf gespeicherten Programmen für LCD-Taschenspielgeräte; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit darauf gespeicherten Programmen zum automatischen Spielen von elektrischen Instrumenten mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit darauf gespeicherten Programmen zum automatischen Spielen von elektrischen Instrumenten; bespielte optische oder Magnetaufzeichnungsträger mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere bespielte optische oder Magnetaufzeichnungsträger; herunterladbare Musikdaten mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere herunterladbare Musikdaten; bespielte Videoplatten und Videobänder mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere bespielte Videoplatten und Videobänder; sonstige bespielte optische oder Magnetaufzeichnungsträger mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere bespielte optische oder Magnetaufzeichnungsträger; herunterladbare Videodaten mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere herunterladbare Videodaten; herunterladbare elektrische Veröffentlichungen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere herunterladbare elektrische Veröffentlichungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Luftreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Luftreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke; zentrale Klimaanlagen für gewerbliche Zwecke mit der Möglichkeit des Anschlusses an das Internet und der Fernsteuerung; andere zentrale Klimaanlagen für gewerbliche Zwecke; Kraftfahrzeugklimaanlagen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Kraftfahrzeugklimaanlagen; sonstige Heizungs- oder Klimaanlagen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Heizungs- oder Klimaanlagen; Solar-Warmwasserbereiter mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Solar-Warmwasserbereiter; Wasserreinigungsgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Wasserreinigungsgeräte; elektrische Lampen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Lampen; Beleuchtungskörper mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Beleuchtungskörper; elektrische Röster (für Laborzwecke) mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Röster (für Laborzwecke); elektrische Toasteröfen (für Laborzwecke) mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Toasteröfen (für Laborzwecke); elektrische Öfen (für Laborzwecke) mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Öfen (für Laborzwecke); elektrische Kaffeebereiter mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Kaffeebereiter; elektrische Thermokessel mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Thermokessel; elektrische Schnellkochtöpfe mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Schnellkochtöpfe; elektrische Reiskocher für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit des Anschlusses an das Internet und der Fernsteuerung, andere elektrische Reiskocher für Haushaltszwecke; Elektroöfen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Elektroöfen; Kochherde für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Kochherde für Haushaltszwecke; elektrische Kühlschränke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Kühlschränke; elektrische Gefrierschränke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Gefrierschränke; elektrische Lüfter mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Lüfter; Klimageräte für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Klimageräte für Haushaltszwecke; Elektroöfen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Elektroöfen; sonstige elektrische Haushaltsheizungsgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere elektrische Haushaltsheizungsgeräte; gasbetriebene Warmwasserbereiter mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere gasbetriebene Warmwasserbereiter; gasbetriebene Reiskocher für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere gasbetriebene Reiskocher für Haushaltszwecke; Heizplatten mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Heizplatten; Heizungsgeräte mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Heizungsgeräte; Küchentische mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Küchentische; Spülen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Spülen; Wasserreinigungsgeräte und Wasserfilter für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Wasserreinigungsgeräte und Wasserfilter für Haushaltszwecke; Badezimmeranlagen und -armaturen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Badezimmeranlagen und -armaturen; Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Toilettenschüsseln mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Toilettenschüsseln; Abwasserreinigungsbehälter für Haushaltszwecke mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Abwasserreinigungsbehälter für Haushaltszwecke; Haushaltsfaulbehälter mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Haushaltsfaulbehälter; Gasheizungen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Gasheizungen; Ölheizungen mit der Möglichkeit zum Anschluss an das Internet und zur Fernsteuerung, andere Ölheizungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Mai 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
24. Juni 2019 Änderung Vertreter, Published
11. August 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
21. Januar 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
15. November 2010 Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)
08. November 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Juli 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Mai 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
14. April 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
06. April 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005416862