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Die Unionsmarke MI5 wurde als Wortmarke am 24.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005412861 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. August 2011 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2016 |
Markeninhaber
c/o Lee & Thompson,
Greengarden House,
15-22 St. Christopher's Place
W1U 1NL London
GB
W1U 1NL London
GB
Markenvertreter
Murgitroyd House
165-169 Scotland Street
G5 8PL Glasgow
GB
Widerspruch / Beschwerde
21.08.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
The Director General, Dame Eliza Manningham-Buller, for and on behalf of the Security Sercice
Waren und Dienstleistungen
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Ton-, Musik-, Bild-, Daten- und Videoaufzeichnungen; Kinofilme; Fernsehfilme und -programme; Rundfunkprogramme; Aufzeichnungsmaterialien für die Speicherung und Übertragung digitaler und analoger Daten, Bilder, Töne und Aufnahmen; Bespielte Audio- und/oder Videomedien, CDs, CDRs, DVDs, DVDRs, DATs, DACs, Minidisks, Schallplatten, Bänder, Kassetten und Platten; Laserlesbare Platten zur Aufnahme und Wiedergabe von Ton, Bild, Musik, Daten und Video; Computer-Software; Interaktive Computerspiele für Bildungszwecke; Videospiele; Mausunterlagen; Herunterladbare elektronische Medien; Aus dem Internet herunterladbare digitale Tondateien; Von MP3-Websites im Internet herunterladbare digitale Tondateien; Aus dem Internet herunterladbare digitale Video-, Film- und Fernsehprogramme; Von MP4-Websites im Internet herunterladbare digitale Video-, Film- und Fernsehprogramme; Schallplatten, Bänder, Kassetten, CDs, CDR, DVD, DVDR, DAT- und DAC-Etiketten, Einsätze und Einlagen; Magnetaufzeichnungsträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren in Verbindung oder im Zusammenhang mit Fernsehprogrammen, Rundfunkprogrammen oder Spielfilmen im Bereich fiktives Drama sowie den dazugehörigen Figuren oder Soundtracks
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Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Gedruckte Veröffentlichungen; Schreibwaren; Werbematerialien; Bücher; Druckschriften; Magazine; Postkarten; Bilder; Poster und Plakate; Terminkalender und Tagebücher; Zeicheninstrumente; Grußkarten; Adressbücher; Kataloge; Broschüren; Programme; Tickets; Kalender; Fotografien; Signierte Fotografien; Druckartikel mit Autogrammen; Fotoalben; Autogrammalben; Zeitungen; Mitteilungsblätter; Briefkarten; Notizblöcke; Notizbücher; Aufkleber; Abziehbilder; Ordner; Zeitschriften; Bedienungsanleitungen; Lehr- und Unterrichtsmittel; Musikkarten; Gutscheinkarten; Verpackungspapier; Schreibgeräte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Kugelschreiber; Füllfederhalter; Bleistifte; Lineale; Radiergummis; Bleistiftspitzer; Stift- und Federkästen; Bildkarten; Bilderbücher; Liederbücher; Notenblätter; Abzeichen aus Pappe (Karton) und Papier; Papierfahnen; Alle vorstehend genannten Waren in Verbindung oder im Zusammenhang mit Fernsehprogrammen, Rundfunkprogrammen oder Spielfilmen im Bereich fiktives Drama sowie den dazugehörigen Figuren oder Soundtracks
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Unterhaltung; Unterhaltung und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung; Verfassen von Drehbüchern/Manuskripten; Vorbereitung, Präsentation, Schreiben, Leitung und Produktion von Rundfunk-, Kabelfernseh-, Satelliten-, Kino- und Fernsehprogrammen; Vertrieb von Rundfunk-, Satelliten- und Fernsehprogrammen; Erziehung und Unterhaltung; Ausbildung; Tonproduktionen; Bereitstellung von Einrichtungen für die Produktion von Filmen sowie von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Produktionen von Live-Unterhaltung, Live-Darbietungen und Live-Shows; Produktion von Spiel- und Kinofilmen; Produktion von Zeichentrickfilmen; Produktion von audiovisuellen Präsentationen; Produktion von Unterhaltung in Form einer Fernseh- oder Rundfunkserie; Produktion von Shows; Produktion von Tonaufzeichnungen; Produktion von Spezialeffekten für Filme, Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Sportveranstaltungen; Produktion von Schulungsfilmen und Schulungsvideos; Vermietung von Einrichtungen für die Produktion von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Veröffentlichung von Büchern; Syndizierung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Bearbeitung von Filmen, Videos, Ton-, Audio-, Fernseh-, Rundfunk- und Kinofilmaufnahmen; Bereitstellung von Schneideräumen und Bearbeitungsstudios; Video-, DVD-, CD-, Film- und Tonwiedergabe; Organisation und Darbietung von Tanz, Musik und Schauspiel; Organisation und Darbietung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Filmen, Shows und/oder Ton-, Musik- oder Bildaufzeichnungen; Organisation und Produktion von Theater- und Bühnenunterhaltung; Organisation und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Seminaren, Symposien, Shows und Workshops (Ausbildung); Organisation und Durchführung von Vorlesungen, Vorführungen, Displays, Ausstellungen, Präsentationen, Seminaren, Konzerten, Gigs, Shows, Veranstaltungen und Festivals für Bildungs-, Unterhaltungs-, Lehr- und Schulungszwecke; Durchführung von Unterweisungs-, Lehr- und Trainingsunterricht, -lehrgängen, -seminaren, -präsentationen, -shows und -workshops; Veranstaltung von Wettbewerben; Elektronische Dienstleistungen einer Bibliothek für die Lieferung elektronischer Informationen (einschließlich Archivinformationen) in Form von elektronischen Texten, Ton- und/oder Bildinformationen und -daten, Spielen und Unterhaltung; Bereitstellung von nicht herunterladbaren digitalen Tonaufzeichnungen aus dem Internet; Bereitstellung von nicht herunterladbaren digitalen Tonaufzeichnungen von MP3-Internetwebsites; Bereitstellung von nicht herunterladbaren digitalen Video-, Rundfunk- und Fernsehprogrammen aus dem Internet; Bereitstellung von nicht herunterladbaren digitalen Video-, Rundfunk- und Fernsehprogrammen von MP4-Internetwebsites; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Verbindung oder im Zusammenhang mit Fernsehprogrammen, Rundfunkprogrammen oder Spielfilmen im Bereich fiktives Drama sowie den dazugehörigen Figuren oder Soundtracks
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 25. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2011 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 02. Februar 2009 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published |
ID: 11005412861