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Die Unionsmarke JOKER JEWELS wurde als Wortmarke am 20.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005403431 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 01. November 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Wiener Str. 158
2352 Gumpoldskirchen
AT
2352 Gumpoldskirchen
AT
Markenvertreter
Linke Wienzeile 4/2/3
1060 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
29.06.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Danske Spil A/S (formely Dansk Tipstjeneste A/S)
02.07.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
GRANINI FRANCE
Waren und Dienstleistungen
9
Software insbesondere für Casino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten, Slotmaschinen oder Video Lottery Spielautomaten
28
Hardware insbesondere für Casino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten, Slotmaschinen oder Video Lottery Spielautomaten; Casinoausrüstungen, nämlich Roulettetische, Rouletteräder; Casinospiele, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen; elektronische oder elektrotechnische Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten, Glücksspielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Glücksspielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielgeräte, Glücksspielautomaten und Glücksspielmaschinen, durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Spielautomaten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2022 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 26. Oktober 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. November 2011 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11005403431