Daily

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Daily wurde als Bildmarke am 16.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005389705
Anmeldedatum 16. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 02. April 2007
Eintragungsdatum 12. Dezember 2008
Ablaufdatum 16. Oktober 2026

Markeninhaber

Fleminginkatu 34
00510 Helsinki
FI

Markenvertreter

Eteläinen Rautatiekatu 10 A 00100 Helsinki FI

Widerspruch / Beschwerde

28.06.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Novartis AG
02.07.2007: unknown
Antragsteller
IVECO S.P.A.
29.06.2007: unknown
Antragsteller
MAESTRE CONTRERAS S.A.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
8 Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich Supermärkte und Einkaufszentren; Franchising; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf die nachstehend genannten Waren; Nahrungsmittelprodukte, alkoholfreie Getränke, Biere, alkoholische Getränke und andere Getränke sowie Zutaten und Produktionsanlagen für die vorstehend genannten Waren, Tabak und Tabakprodukte, Detergenzien und Reinigungsmittel sowie Wasch- und Reinigungsgeräte und Bedarfsartikel dafür, Waren für den Bereich der Reinigungsbranche, Konservierungsmittel und Konservierungsgeräte, Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, pharmazeutische Erzeugnisse und Hygienepräparate, -substanzen und -geräte, Apothekerwaren, Küchengeräte und Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Tafelgeschirr, Haushaltsartikel, Werkzeuge, Glaswaren, Steingut und Porzellan, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Sportartikel und -geräte, Spielzeug, Spiele und Musikinstrumente, Möbel, Teppiche, Fußmatten, Matten und Dekorationswaren, Webstoffe, Textilwaren, Garne und Fäden und Nähzeug, Planen, Taschen, Seile und Bindfaden, Schreibwaren, Bürobedarf und -artikel, Druckereierzeugnisse, Waren aus Holz, Kunststoff oder Gummi, Souvenirs und dekorative Artikel, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhrmacherwaren, Haushaltsgeräte, elektronische Geräte und elektrische Geräte, einschließlich Computer, Kameras, Audio- und Videogeräte und Teile und Bestandteile dafür, Beleuchtungsgeräte und -anlagen, Baumaterialien und -bedarf und andere Haushaltswaren, einschließlich Lüftungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Teile und Bestandteile dafür, Jagd- und Schießausrüstung, Munition und Geschosse, Feuerwerkskörper, Maschinen und Geräte, land- und gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, Pflanzen und andere Gartenmarktwaren, Waren aus Metall, Kraftfahrzeuge, Boote, Fahrräder und andere Transportmittel und deren Teile und Bestandteile, Brennstoffe, Öle und Schmiermittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Oktober 2016 Änderung Vertreter, Published
21. September 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
12. August 2015 Änderung Vertreter, Published
01. April 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
13. April 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
08. April 2010 Übertragung / Adressänderung, Registered
12. Januar 2009 Eintragung, Published
15. Oktober 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005389705