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Die Unionsmarke Lurgi Biofuels wurde als Wortmarke am 12.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005338207 |
| Anmeldedatum | 12. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2007 |
| Ablaufdatum | 12. September 2016 |
Markeninhaber
Olof-Palme-Str. 35
60439 Frankfurt am Main
DE
60439 Frankfurt am Main
DE
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Gase, soweit in Klasse 01 enthalten; Gas, insbesondere Biogas (soweit in Klasse 01 enthalten); Erzeugnisse aus Biogas, soweit in Klasse 01 enthalten; Fettsäuremethylester; Glyzerin für gewerbliche Zwecke; Ethanol; Gluten (nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke); Erzeugnisse aus Gluten (soweit in Klasse 01 enthalten); Stärke für gewerbliche Zwecke; Erzeugnisse aus Stärke (soweit in Klasse 01 enthalten)
4
Motorentreibstoffe, nämlich solche aus pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren (Biodiesel) sowie Ethanol aus Biomasse (Bioethanol)
7
Apparate und Vorrichtungen zur Herstellung von Biogas und Erzeugnissen daraus, Biodiesel (Fettsäurenethylester), Glyzerin, Ethanol, Gluten und Stärke aus Biomasse sowie von Erzeugnissen aus Gluten und Stärke; alle genannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
11
Anlagen zur Herstellung von Biogasen aus Biomasse, von Erzeugnissen aus Biogas, von Biodiesel (Fettsäuremethylester) und Glyzerin aus pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren, von Ethanol, Gluten und/oder Stärke aus Biomasse, von Erzeugnissen aus Gluten und Stärke; alle genannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten
30
Glukosesirup aus Biomasse; Erzeugnisse aus Glukosesirup
31
Futtermittel aus Biomasse
37
Installation, Reparatur und Wartung von industriellen Anlagen und Anlagenteilen; Inbetriebnahme von Anlagen und Anlagenteilen, soweit in Klasse 37 enthalten; kundenspezifische Installation und Montage sowie kundenspezifischer Aufbau von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Biogas durch Fermentation, Vergasung und Pyrolyse von Biomasse; kundenspezifische Installation und Montage sowie kundenspezifischer Aufbau von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Fettsäuremethylester und Glyzerin durch Umesterung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren; kundenspezifische Installation und Montage sowie kundenspezifischer Aufbau von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Ethanol durch Fermentation von Biomasse
40
Kundenspezifische Materialbearbeitung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Biogas durch Fermentation, Vergasung und Pyrolyse von Biomasse; kundenspezifische Materialbearbeitung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Fettsäuremethylester und Glyzerin durch Umesterung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Fettsäuren; kundenspezifische Materialbearbeitung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Ethanol durch Fermentation von Biomasse
42
Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Chemie; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Herstellung von Biogas, Fettsäuremethylester und Ethanol und Erzeugnissen aus Biogasen, Fettsäuretethylester und Ethanol; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Entwurf; technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen, Maschinen, deren Teilen und Verfahren auf dem Gebiet der Herstellung von Biogas, Fettsäuremethylester und Ethanol; technisches Projektmanagement; Werkstoffprüfung; industrielle Analyse-, Synthese- und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Chemie; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurleistungen, nämlich Anfahren und Inbetriebnahme von industriellen Anlagen und deren Teilen im Rahmen der technischen Überwachung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005338207