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Die Unionsmarke Biofee wurde als Wortmarke am 21.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005328711 |
| Anmeldedatum | 21. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 12. August 2008 |
| Ablaufdatum | 21. September 2016 |
Markeninhaber
Heisterstr. 4
90441 Nürnberg
DE
90441 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.06.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Fürsten-Reform Dr. med. Hans Plümer Nachf. GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke und/oder für Kinder und Kranke (einschließlich diätetischer Nährmittel); diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, insbesondere diätetische Backwaren, diätetische Zuckerwaren, diätetische Fruchtkonserven und -gallerten, Diätkonfitüren, Diabetiker-Schokolade, -pralinen, -bonbons, -süße; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Mittel zur Ergänzung des täglichen Bedarfs an essenziellen Nährstoffen, insbesondere Vitamine, Vitaminpräparate, Mineralstoffe, Spurenelemente, Fettsäuren und Bierhefe, Ballaststoffe, Quellmittel, auch in Form von Tabletten, Emulsionen, Kapseln, Dragees, Pulvern, Granulaten, Tafeln, Riegeln und Faserkernen; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Arzneimittel, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Mottenpapier; Fungizide, Herbizide; desodorierende Raumsprays; Produkte aus Papier und/oder Zellulose (soweit in Klasse 5 enthalten), insbesondere Hygienebinden, Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Inkontinenzwindeln, Monatshöschen
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Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren; Fleischextrakte; Obst, Gemüse, Kräuter und Kartoffeln in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form, einschließlich Erdnußkerne, Nüsse, Mandeln und Cashew-Kerne, auch als Knabbererzeugnis; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, frittiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnußkernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüße gefüllte Pasteten; Marmeladen und Konfitüren; Eier; Milch, insbesondere Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch; Milchprodukte, insbesondere Butter, Butterschmalz, Käse, Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke; im wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts; alkoholfreie Milch-und Milchmischgetränke, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle, Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Mais und/oder Kartoffelprodukten; Mixed Pickles; Fleischbrühextrakte, und andere Fleischbrühpräparate, insbesondere gekörnte Fleischbrühe; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate; Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel; Brühpastetenpräparate, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee-und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; leere Pastetenhüllen (aus Teig, insbesondere Blätterteig); Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugisse, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, Suppenwürzen, Kühleis
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Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, einschließlich Blumenzwiebel, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Streu für Tiere
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005328711