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Die Unionsmarke MINT MOBILE wurde als Wortmarke am 15.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005317102 |
| Anmeldedatum | 15. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 15. September 2026 |
Markeninhaber
2535 Garcia Avenue
94043 Mountain View,
US
94043 Mountain View,
US
Markenvertreter
2 Dublin Landings, North Wall Quay
Dublin 1
IE
Widerspruch / Beschwerde
20.11.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Mint Partners Limited
Waren und Dienstleistungen
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Telekommunikation, telefonische und Kommunikationsgeräte und -instrumente; Datenkommunikationsapparate und Instrumente; Apparate und Instrumente für die Verarbeitung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, das Anzeigen, das Logging, die Sicherung, den Empfang und den Abruf von Daten, Informationen, Ton, Bildern, Text, Audiodaten, grafische Bilder oder Videodaten oder einer Kombination davon; kodierte Karten; Smartcards; Magnetaufzeichnungsträger; Karten mit Magnetdatenträger; Trägermedien zur Speicherung von Informationen, Daten, Bildern und Ton; maschinenlesbare Medien; persönliche digitale Assistenten (PDA); Satellitenempfangs- und -übertragungsapparate und -instrumente; Adapter zur Verwendung mit Telekommunikationsapparaten; Telefone; Mobiltelefone; elektronische Organizer; Taschen- und Laptopcomputer; herunterladbare Grafiken und Klingeltöne für Mobiltelefone; auf Telekommunikationsgeräte heruntergeladene kundenspezifische Anzeigebildschirme; online über Computerdatenbanken oder das Internet oder ein sonstiges elektronisches Netz bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Abbuchungskarten, Geldkarten, Bankkarten, Scheckkarten, Kreditkarten, Debitkarten; Magnetisch kodierte Karten als Datenträger; Smartcards, kodierte Karten und Multifunktionskarten für Finanztransaktionen und Finanzdienstleistungen; Karten für Geldautomaten, Zugangskarten, Identifikationskarten, integrierte Chipkarten und vorausbezahlte Karten und damit verbundene unterstützende Systeme; Geldautomaten, Geldausgabegeräte, Apparate für den Zahlungsverkehr mit kodierten Karten; automatische Einzahl- und Verwahrmaschinen; Kartenlesegeräte für Verkaufsterminals; Computer-Software; Computerprogramme; Computerbetriebsprogramme und Computerbetriebssysteme; Computer-Hardware; Computer; Computersoftware und -hardware zur Verwaltung von Sprachnachrichten (Voicemail); Computersoftware und -hardware für Textmitteilungen, SMS (Kurzmitteilungssystem) , MMS-Mitteilungen (multimediale Nachrichtenübermittlungsdienste), MIM (mobile Instantmessagingdienste); EMS (Enhanced Messaging Service) oder Mobile E-Mail; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; interaktive und Multimedia-Software, -Materialien und -Ausrüstungen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsanlagen; über elektrische oder elektronische Medien bereitgestellte Software, Daten, Texte oder Bilder; Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer oder maschinenlesbarer Form; online über Computerdatenbanken, Computernetze, weltweite Computernetze oder das Internet bereitgestellte Computersoftware und Softwareaktualisierungen; online aus Computerdatenbanken, über Computernetze, weltweite Computernetze oder das Internet (einschließlich Webseiten und Websites) bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen, Mitteilungsblätter, Magazine, Zeitschriften, Druckschriften, Faltblätter, Lehr- und Unterrichtsmittel; Veröffentlichungen, Mitteilungsblätter, Magazine, Zeitschriften, Druckschriften und Faltblätter, alle in digitaler oder elektronischer Form oder auf CD-ROM oder Diskette; Computersoftware zur Erleichterung oder Ermöglichung des Zugangs zu Geschäfts-, Finanz-, Informations- und E-Mail-Diensten; Computersoftware zur Verwendung für die Netzkommunikation; Computersoftware zur Erleichterung elektronischer Kommunikation; Computersoftware und Telekommunikationsgeräte einschließlich Modems für die Verbindung zu Datenbanken, Computernetzen, weltweiten Computernetzen und zum Internet; Computersoftware für die Datensuche; interaktive Computersoftware und interaktive Computerplatten; Software für die Abfrage eines Bankkontos mit einer Textmitteilung; Compactdiscs; Disketten, CD-ROMs, DVDs; Computersoftware für die Datensuche; Teile, Bestandteile und Software für alle vorstehend genannten Waren
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen, Büro- und Schreibartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Untererichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungs- und Packmaterialien; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Veröffentlichungen; Werbematerialien; Broschüren, Gutscheine, Schecks, Scheckbücher, Einzahlungsbücher; Bankkarten, Geldkarten, Scheckkarten, Debitkarten, Kreditkarten, Abbuchungskarten; Scheckhefthüllen
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Werbung; Beratung, Information und Hotline-Dienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Die vorstehend genannten Leistungen ebenfalls von einem Kundenbetreuungsnetz bereitgestellt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. November 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 24. Juli 2017 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 11. August 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. März 2016 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 30. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juli 2015 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 05. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2011 | Korrektur, Published | ||
| 14. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11005317102