Logo (EUIPO, 17.08.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Ellipse #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005308218 |
| Anmeldedatum | 17. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 17. August 2016 |
Markeninhaber
Theodor-Heuss-Str. 9
89340 Leipheim
DE
89340 Leipheim
DE
Markenvertreter
Flüggenstr. 13
80639 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Helme; Gesichtsschutz; Schutzbrillen; Augenschirme und Mützenschirme; alles zum Schutz vor Unfällen und Verletzungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Sitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Land, Luft oder Wasser; Sicherheitssitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitssitze für Babys und Kinder zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; höhenverstellbare Sitze für Babys und Kinder; Tragesitze für Babys und Kinder zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitsgurte und Rückhalteriemen für Sitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitsgurte; Kinderwagen; Kindersportwagen; Kinderwägen; Planen für Kinderwagen, Kindersportwagen und Kinderwagen; abnehmbare Sitze zur Verwendung mit Sportkinderwagen und Kinderwagen; Polster zur Verwendung in oder mit Apparaten für die Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Kindertransportsysteme; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
18
Baby- und Kleinkindtragen
20
Kinderkrippenmöbel; Babytragetaschen; Kinderbetten; Kinderbettchen; Reisekinderbetten; Babyschaukelstühle; Krippen; Babykörbchen; Wiegen, Stühle und Sitze für Kinder und Babys; Lauftrainer; Gehlernhilfen für Babys; Ständer, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. November 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. März 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2009 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11005308218