EUIPO EUIPO 2006 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Ellipse #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005308218
Anmeldedatum 17. August 2006
Veröffentlichungsdatum 02. Juli 2007
Eintragungsdatum 12. Dezember 2007
Ablaufdatum 17. August 2016

Markeninhaber

Theodor-Heuss-Str. 9
89340 Leipheim
DE

Markenvertreter

Flüggenstr. 13 80639 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Helme; Gesichtsschutz; Schutzbrillen; Augenschirme und Mützenschirme; alles zum Schutz vor Unfällen und Verletzungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12 Sitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Land, Luft oder Wasser; Sicherheitssitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitssitze für Babys und Kinder zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; höhenverstellbare Sitze für Babys und Kinder; Tragesitze für Babys und Kinder zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitsgurte und Rückhalteriemen für Sitze zur Verwendung in oder mit Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Sicherheitsgurte; Kinderwagen; Kindersportwagen; Kinderwägen; Planen für Kinderwagen, Kindersportwagen und Kinderwagen; abnehmbare Sitze zur Verwendung mit Sportkinderwagen und Kinderwagen; Polster zur Verwendung in oder mit Apparaten für die Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Kindertransportsysteme; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
18 Baby- und Kleinkindtragen
20 Kinderkrippenmöbel; Babytragetaschen; Kinderbetten; Kinderbettchen; Reisekinderbetten; Babyschaukelstühle; Krippen; Babykörbchen; Wiegen, Stühle und Sitze für Kinder und Babys; Lauftrainer; Gehlernhilfen für Babys; Ständer, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2017 Verlängerung, Trade mark expired
28. November 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
15. März 2010 Änderung Vertreter, Published
11. Mai 2009 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published

ID: 11005308218