Life basic

EUIPO EUIPO 2006 Eintragung gelöscht

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Die Unionsmarke Life basic wurde als Bildmarke am 12.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schmetterlinge #Insekten oder Spinnen stilisiert #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005307831
Anmeldedatum 12. September 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Mai 2007
Eintragungsdatum 05. Juni 2010
Ablaufdatum 12. September 2026

Markeninhaber

Streitfeldstraße 19
81673 München
DE

Markenvertreter

Wittelsbacherplatz 1 80333 München DE

Widerspruch / Beschwerde

27.06.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Steigerwald Arzneimittelwerk GmbH
27.08.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hans Schwarzkopf & Henkel GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; medizinische Badezusätze; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und nichtmedizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten): alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Psychopharmaka
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30 Diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Malz
32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausetabletten für Getränke; Diätgetränke soweit in Klasse 32 enthalten
44 Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2022 Entscheidung zu Widerspruch, Published
25. Juli 2022 RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled
14. Oktober 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
05. Oktober 2021 Widerspruch eingelegt, Published
26. Juli 2019 Entscheidung zu Widerspruch, Published
18. Januar 2019 Widerspruch eingelegt, Published
16. Juni 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
02. Dezember 2010 Änderung Vertreter, Published
16. August 2010 Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2010 Eintragung, Published
20. April 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005307831