(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 005298807 (EUIPO, 07.09.2006)

Waren und Dienstleistungen

9 Bespielte mechanische, magnetische, magnetooptische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware

11 Elektrische Taschenlampen, elektrische Blinkleuchten

14 Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke); Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln (Schmuck), Krawattenclips (Schmuck), Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Halsbandanhänger (Schmuck), Hals-, Arm- und Fußkettchen (Schmuck), Amulette (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Aschenbecher aus Edelmetall; Tafelaufsätze aus Edelmetall

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter Prospekte, Programmhefte Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke; Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel- und -taschen, ferner Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke

20 Waren aus Kunststoff, nämlich Figuren, einschließlich Tierfiguren, soweit in Klasse 20 enthalten; Papierkörbe nicht aus Metall; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel, Rahmen; Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff

21 Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas Porzellan und Steingut; Waren für den Haushalt, nämlich Untersetzer nicht aus Papier, Tisch-Sets, Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall; Untersetzer und Tisch-Sets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Tafelaufsätze nicht aus Edelmetall

25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe Schuhwaren, und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder

28 Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte

35 Rundfunk- und Fensehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Pflege, Organisation, Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Abgleich und Strukturieren von Daten in Computerdatenbanken; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte

38 Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

39 Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen eines Touristik-Verkehrsbüros (ausgenommen Zimmerreservierungen), insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenhahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung

41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; Veröffentlichung elektronischer Publikationen die nicht herunterladbar sind; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, nämlich Bearbeiten von Texten zur Veröffentlichung im Internet

42 Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation, Wartung von Datenbanksoftware

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	005298807

Anmeldedatum	07. September 2006
Veröffentlichungsdatum	05. März 2007
Eintragungsdatum	11. Juli 2007
Ablaufdatum	07. September 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Oktober 2017			Verlängerung, Trade mark expired
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
01. Juni 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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