Best Tone Logo (EUIPO, 04.09.2006)
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Die Unionsmarke Best Tone wurde als Bildmarke am 04.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Kugel #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005291356 |
| Anmeldedatum | 04. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 04. September 2016 |
Markeninhaber
31, Jinrong Street, Xicheng District
100032 Beijing
CN
100032 Beijing
CN
Markenvertreter
Avda. Ramón y Cajal, 78
28043 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
21.05.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
Waterleaf Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Bildfunkgeräte; Elektronische Informationstafeln; Telefonapparate; Speicherprogrammgesteuerte Fernsprechvermittlungssysteme; Elektrische Überwachungsapparate; Elektrische Leitungen (Drähte und Kabel); Spulen (elektrisch); Blitzableiter; Klingeln (Alarmgeräte); Elektrische Batterien; Kameras; Bestandteile und Materialien von Messgeräten; Elektrische Messgeräte; Optische Apparate und Instrumente
16
Papier; gedruckte Veröffentlichungen; Poster und Plakate; Magazine; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Handbücher; Vervielfältigungsgeräte; Druckereierzeugnisse; Kataloge
35
Werbung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Organisation von Fachausstellungen; Im- und Exportagenturen; Personalanwerbung; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Telefonantwortdienste für abwesende Teilnehmer; Buchführung; Vermietung von Verkaufsautomaten; Erfassung von Daten für Computerdatenbanken
38
Fernsehausstrahlungen; Übermittlung von Nachrichten; Telegrafiedienste; Telefondienste; Fernschreibdienste; Funktelefonkommunikation; Kommunikation zwischen Computerterminals; Auskünfte über Telekommunikation; Kommunikation durch faseroptische Netze; Nachrichten und Bildübermittlung mittels Computer; Senden von E-Mails; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu einem weltweiten Computernetz; Telefonkonferenzdienstleistungen
39
Vertrieb von Videokassetten
41
Ausbildungsdienste; Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Leihbüchereien; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Digitale Bildgebung
42
Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Qualitätskontrolle; Feldmessung; meteorologische Informationen; Werkstoffprüfung; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Entwicklung von Bauprojekten; Entwicklung von Computersystemen; Beurteilung von immateriellen Werten, nämlich Beurteilung des Werts von geistigem Eigentum
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2017 | Verlängerung, Trade mark expired |
ID: 11005291356