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Die Unionsmarke DINOTTI wurde als Wortmarke am 29.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005281738 |
| Anmeldedatum | 29. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 29. August 2026 |
Markeninhaber
Königstetter Straße 128-134
3430 Tulln an der Donau
AT
3430 Tulln an der Donau
AT
Markenvertreter
Rosengasse 8/7
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
23.04.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme; Jethelme; Sturzhelme; Sonnenbrillen; Lesehilfen; Schaltknöpfe; Kühlakkus; Netzgeräte (Adapter); Funktionsbekleidung, nämlich Motorradschutzbekleidung, Protektoren, Handschuhe und Feuerschutzbekleidung
11
Beleuchtungs- und Wasserleitungsgeräte; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Zusatzbeleuchtung im Inneren von Fahrzeugen; Unterbodenbeleuchtung von Fahrzeugen; Neonunterbodenbeleuchtung von Fahrzeugen; Taschenlampen
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder; Mountainbikes und Citybikes; Fahrradzubehör; Fahrzeuge; Einspurige Fahrzeuge; Mehrspurige Fahrzeuge; Kraftfahrzeugzubehör; Motorräder; Motorradzubehör; Motorradersatzteile; Lenkräder; Pedale; Fahrzeugsitze; Sportsitze; Sonnenblenden für Automobile; Sonnenschutzfolien; Radträger; Skiboxen; Skiträger; Dachboxen; Trägerersatzteile; Lastenträger; Reling Lastenträger; Schaltknüppel; Schonbezüge; Pedalüberzüge
20
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork oder Kunststoffen; Schlafsäcke; Werkzeugrollen, nicht aus Metall
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kühltaschen und Kühlboxen; Campingboxen
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Lastentraggurte; Abschleppseile für Fahrzeuge
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidung; Fahrradbekleidung; Funktionsbekleidung mit Ausnahme von Feuerschutzbekleidung, insbesondere Stiefel, Nierengurte sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Motorradbekleidung
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Fitnessgeräte; Ersatzteile für Fitnessgeräte; Heimtrainer; Skater; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Go-Karts; Modellautos
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juli 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. November 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005281738