Logo (EUIPO, 15.08.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dicke Linien, Bänder #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005258025 |
| Anmeldedatum | 15. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 15. August 2016 |
Markeninhaber
Ludwig-Elsbett-Str. 1
27404 Zeven
DE
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
Prinz-Ludwig-Str. 40A
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Behälter aus Metall, insbesondere Schubbodenbunker und Silos als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Rohrleitungen aus Metall als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
7
Maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen zum Zuführen von Feststoffen für Biogasfermenter; maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen zur Verwendung bei Schubbodenbunkern und Silos; maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen, Rührwerke sowie Zerkleinerungs- und Preßmaschinen als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
9
Elektrische Anlagen zur Stromnetzanbindung, elektrische Transformatoren; Meßgeräte, -gläser und -instrumente für Prozeßmeß- und Prozeßsteuerungstechnik in Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Anlagen und Geräte zur Datenfernübertragung und Fernsteuerung von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Meßgeräte und -instrumente für die Druckmessung, nämlich Über- und Unterdruckmessung und Steuerung in Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Software für das Steuern von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
11
Biogasfermenter (Biogasreaktoren) als Teile von Anlagen zur Herstellung von Biogas und als Teile von Blockheizkraftwerken; Ventile zur Steuerung von Über- und Unterdruck für Gaslager und Gärbehälter; Anlagen zur Aufbereitung von Gärprodukten, -resten und -stoffen, zur Trennung von Fest- und flüssigen Stoffen; Anlagen zur Gewinnung von Nähr- und Düngestoffen sowie zur Wasseraufbereitung; Anlagen zur Rückgewinnung von Prozesswärme in Biogasanlagen und Anlagen die Biogasprozesse bewirken
16
Folien aus Kunststoff als Abdeckungen für Biogasfermenter (Tragluftfolienabdeckungen)
19
Behälter (nicht aus Metall), insbesondere Silos, Rohrleitungen (nicht aus Metall) als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
37
Bauwesen, nämlich Planung und Erstellung von Anlagen zur Herstellung von Biogas und Blockheizkraftwerken; Reparatur und Wartung von Anlagen zur Herstellung von Biogas und deren Komponenten sowie Blockheizkraftwerken; Implementieren von Steuerungstechnik für Blockheizkraftwerke und Biogasanlagen
42
Prozessbiologische Beratung und Betreuung für Anlagen zur Herstellung von Biogas; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere für die Planung und Entwicklung sowie Steuerung von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Oktober 2014 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 21. März 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005258025