EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Farbmarke am 10.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Violett #Eine vorherrschende Farbe

Markendetails Letztes Update: 01. August 2019

Markenform Farbmarke
Aktenzeichen 005251947
Anmeldedatum 10. August 2006
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2008

Markeninhaber

Jeschkenstraße 12d
82538 Geretsried
DE

Markenvertreter

Rosa-Bavarese-Str. 5 80639 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Schleifmittel, insbesondere textile Schleifmittel, vorgenannte Schleifmittel mit Schleifkorn auf textilen Trägern, insbesondere Trägerlamellen, oder mit Schleifkorn auf cellulosehaltigen Trägern, insbesondere in Form von verpressten Pflanzenfasern, Pappe und Papier, insbesondere Schleifpapier; die vorgenannten Schleifmittel insbesondere in Form von Schleifbändern, Schleifbögen, Schleifblättern, Schleifrädern, Schleifwalzen, Schleifpräparaten und -produkten, Schleifmaterialien, Schleifscheiben, Fächerschleifscheiben und Schleifkissen; Poliermittel und insbesondere textile Poliermittel; die vorgenannten Poliermittel insbesondere in Form von Polierbändern, Polierwalzen, Polier-Präparaten und -Produkten, Poliermaterialien, Polierscheiben und Polierrädern; Satiniermittel, insbesondere in Form von Satinierbändern, Satinierrädern, Satinierwalzen, Satiniermaterialien und Satinierscheiben; Reinigungsmittel, insbesondere Reinigungsscheiben zur Reinigung von Metalloberflächen; und alle vorgenannten Waren dieser Klasse zur Verwendung mit elektrisch betätigbaren und insbesondere tragbaren Antriebsmaschinen
7 Elektrisch betätigbare Schleif-, Polier-, Satinier-, Bürst-, Entgrat- und Trenn-Maschinen und -Geräte; Teile von vorgenannten Maschinen und Geräten, insbesondere Träger- und Stützteller von Schleif-, Polier-, Satinier- und Trennscheiben, insbesondere auch Trägerhülsen für Schleif-, Satinier- und Polier-Walzen und -Hülsen, und insbesondere auch Distanzringe, insbesondere zum Breitenausgleich für Schleif-, Polier-, Satinier- und Bürst-Walzen, -Ringe und -Räder; vorgenannte Maschinen und Geräte insbesondere in tragbarer Ausführung; Werkzeuge für vorgenannte Maschinen und Geräte, insbesondere Schleifwerkzeuge, Polierwerkzeuge, Feilwerkzeuge, Satinierwerkzeuge; die vorgenannten Werkzeuge in Form von Scheiben, Blättern, Hülsen, Rädern, Walzen und Bändern; Trenn- und Schruppwerkzeuge für vorgenannte Maschinen und Geräte, insbesondere Trennscheiben und Schruppscheiben; Gehäuse, einschließlich Teile von vorgenannten Gehäusen, für vorgenannte Maschinen und Geräte; und elektrisch betätigbare und insbesondere tragbare Antriebsmaschinen für Schleif-, Bürst-, Polier-, Trenn- und Satiniermittel, einschließlich Teile von den vorgenannten Antriebsmaschinen
24 Textile Gewebe zur Bearbeitung von Oberflächen, insbesondere für Polier- und Schleifzwecke; textile Gewebe als Trägermaterial für Polier- Satinier-, Trenn- und Schleifmittel, insbesondere als Trägermaterial für Schleifkorn, zur Herstellung von Schleiflamellen, insbesondere für Fächerschleifscheiben; Vliesstoffe, insbesondere für Vlies-Hülsen, -Scheiben, -Bänder und -Räder für Schleif-, Satinier- und Polierzwecke; die vorgenannten Vliesstoffe insbesondere in Form von Filzen für Filzbänder, -scheiben und -räder für Polierzwecke; die vorgenannten Waren insbesondere zur Verwendung mit elektrisch betätigbaren Schleif-, Polier-, Satinier-, Bürst- und Trenn-Maschinen und -Geräten; und die vorgenannten Waren auch als Meterware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2008 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005251947