KINGOLOTTO Logo (EUIPO, 07.08.2006)
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Die Unionsmarke KINGOLOTTO wurde als Bildmarke am 07.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Affen, Affen, Orang-Utans und andere Quadrumana #Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Kronen mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005243647 |
| Anmeldedatum | 07. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 07. August 2016 |
Markeninhaber
45, rue Jean-Jaurès
92300 Levallois Perret
FR
92300 Levallois Perret
FR
Markenvertreter
16, rue Milton
75009 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Lotto bv
Waren und Dienstleistungen
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Werbung; Beratung in Unternehmensführung und Unternehmensorganisation; Marketing; Dienstleistungen einer Agentur auf dem Gebiet der Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Plakatwerbung, Dienstleistungen von Werbeagenturen, Verbreitung von Werbeanzeigen, Werbepost, Vorführung von Waren für Werbezwecke, Verteilen von Warenproben, Vertrieb von Werbematerial (Handzettel, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Aktualisierung von Werbematerial, Vervielfältigung von Dokumenten; Werbung über den Versand, Rundfunk- und Fernsehwerbung; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Verkaufsförderung für Dritte; computergestützte Dateiverwaltung; Datenerfassung und -verarbeitung; Werbung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten über Internet; Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei; Suche und Abruf von elektronisch gespeicherten Geschäftsinformationen; computergestützte Datenbankverwaltung
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Telekommunikation; Übertragung von Bild, Ton, Informationen und Daten über Telefon, per Telematik oder Computertechnik; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Computerterminals; Telekommunikation, elektronische Nachrichtenübermittlung über das Internet; Übertragung von Geschäfts- und/oder Werbedaten über Internet; Übertragung von Informationen über elektronische Kataloge im Internet; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Nachrichtenübermittlung über Internet, Extranet, Intranet; Bereitstellung von Zugängen zu Unternehmensnetzen oder zu nationalen und internationalen Datenbank- oder Telematikservern; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe und Veröffentlichung von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von elektronischen Daten zur Verwendung in Datenverarbeitungsnetzen; Organisation und Leitung von Kolloquien, Seminaren, Kongressen, Symposien, Konferenzen und Lehrgängen für kulturelle oder Bildungszwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Glücksspiele; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Online-Spielen, die ausgehend von einem Computernetz organisiert werden; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspiele; Fernseh-, Rundfunk- und Internetunterhaltung; Veranstaltung von Unterhaltungswettbewerben; Organisation und Produktion von Shows; Leistungen in Verbindung mit der Freizeitgestaltung (Unterhaltung)
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Design und Entwicklung von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Konzeption von Websites für das Internet; Hosting von Websites im Internet; Aufbau von Websites im Internet; Leistungen der Forschung und/oder Entwicklung, Gestaltung, Beratung, Begutachtung in Bezug auf Datenverarbeitungshardware, Software, Telekommunikationsnetze und insbesondere in Bezug auf Internetsites; fachliche Konsultation in Bezug auf Spiele (ohne Bezug zur Geschäftsführung); Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Herunterladen von Videospielen, von digitalen Daten und Software, nämlich Programm- oder Datentransfer über ein Datenfernübertragungsnetz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. August 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005243647