BELLE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; Sonnenbrillen und Brillen; Schutzhelme; Schwimmwesten, Rettungswesten; Audiokassettenaufzeichnungsgeräte; Lautsprecher; Ferngläser; CD-ROM-Schreiber als Computerteile; Oberschalen für Mobiltelefone; dekorative Magnete; DVDs; elektronische Planungshilfen/Organizer; Brillenetuis; Kopfhörer; Mikrofone; Maus-Matten; Handgelenk- und Armauflagen zur Verwendung mit Computern; Abschminkgeräte, elektrisch; Aufzugsteuerungen; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Bügeleisen [elektrisch]; Dekorative Magnete; Galvanisierungsapparate; Galvanoplastikapparate; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Kneiferetuis; Kneiferfassungen; Kneiferkettchen; Kneiferschnüre; Kontaktlinsenetuis; Lichtbogenschneidgeräte; Lockenwickler, elektrothermische; Lötapparate [elektrisch]; Lötkolben [elektrisch]; Magnete; Mauspads [Mausmatten]; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Türöffner [elektrisch]; Türschließer, elektrische; Zeichentrickfilme; Zigarrenanzünder für Automobile; ausgenommen Waren im Zusammenhang mit Frauenmagazinen

16 Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Einlegearbeiten in Form von Abziehbildern; Malkästen für Künstler und Handwerker; Kugelschreiber; Buchstützen; Lesezeichen; Stoßstangenaufkleber; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Farbstifte; Abziehbilder; dekorative Tafelaufsätze aus Papier; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; Radiergummis; Filzstifte; Geschenkpapier; Globen; Modellierton; Papierfahnen; Partyartikel aus Papier; Kuchendekorationen aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Papierservietten; Partytaschen aus Papier; Briefbeschwerer; Geschenkschleifen aus Papier; Papierwimpel; Platzdeckchen aus Papier; Tischtücher aus Papier; Schreibstift- oder Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Etuis und Kästen für Schreibstifte und Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Gummistempel; Punktekarten; Heftgeräte; Aufkleber; Lineale ohne Maßeinteilung; Schrankpapier (parfümiert oder nicht); Abdeckungen für Aquarien; Banknotenklammern; Photogravuren; Reisepasshüllen; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; ausgenommen Waren im Zusammenhang mit Frauenmagazinen

18 Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen zur Verwendung für das Camping; Korbwiegen; Betten; Bänke; Bücherschränke; Schränke; Stühle; Kleidergestelle; Computermöbel; Computertastaturtabletts; Kinderbetten; Liegen; Glitzerstaub; Mobiles für Dekorationszwecke; Schreibtische; Trinkhalme; gravierte und aus Stein gehauene Schmuckplatten; Figurinen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fahnenstangen; Fußbänke; Kunststoffdekorationen für Geschenkverpackungen; Handfächer; Taschenspiegel; Schmuckkästen, nicht aus Metall; Schlüsselanhänger, nicht aus Metall; Rasenmöbel; S-förmige Sofas; Zeitungsständer; Ziergegenstände, kein Christbaumschmuck, aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Ottomane; Ziergegenstände aus Kunststoff für Feiern; Sockel; Kopfkissen; Pflanzenständer aus Draht und Metall; Wandplatten zur Dekoration; Kunststoffflaggen; Namensabzeichen aus Kunststoff; Kfz-Kennzeichen aus Kunststoff zur Dekoration; Wimpel aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Meeresmuscheln; Schlafsäcke; Tische; Spielzeugkisten; Schirmständer; Lamellenjalousien; Windglockenspiele; ausgestopfte Tiere; Ausgestopfte Vögel

28 Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Spielkarten; Action-Geschicklichkeitsspiele; Action-Figuren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; Mehrzweckspielzeug für Kinder; Badminton-Sets; Ballons; Basketbälle; Badespielzeug; Baseball-Bälle; Strandbälle; Sitzsäcke; Bean-bag-Puppen; Brettspiele; Spielzeugbauklötze; Bowlingkugeln; Sets mit Blasstäbchen und Lösungen für Seifenblasen; Schachspielset; Spielkosmetika; Weihnachtsstrümpfe; Spielzeugfiguren zum Sammeln; Mobiles für Kinderbetten; Spielzeug für Kinderbetten; Scheibenwurfspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Spielsets für Puppen; elektrisches Action-Spielzeug; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarker; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen Spielen; Hockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Baukästen als Spielwaren; Sprungseile; Drachen; Zaubertricks; Murmeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; Musik-Spielzeug; Gesellschaftsspiele; Partyartikel in Form kleiner Spielsachen; Partyspiele; Plüschspielzeug; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Fußbälle; Kreisel (Spielwaren); Quetschspielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Tischtennisplatten; Spiele mit Zielen; Teddybären; Tennisbälle; Action-Spielzeugfiguren; Spielzeugeimer und -schaufeln als Set; Mobile; Spielfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Hobby-Bastelkits; Spielzeugfiguren; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeuglastwagen; Spieluhren; Bauchrednerpuppen; Jo-Jos; Partyhüte aus Papier

30 Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladenartikel, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bagels; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes; Biskuits; Frühstückszerealien; Blasenkaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons; Kuchendekorationen aus Süßwaren; Ketschup; Snackriegel auf Getreidebasis; Kaugummi; Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Eiswaffeln; Kekse; Snacks auf Maisbasis; Cracker; Feinkost-Sandwiches; aromatisierte, gesüßte Gelatinedesserts; gefrorene Süßwaren; tiefgefrorene Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren oder Reis; gefrorener Joghurt; Eismilch; Lakritze; Marshmallows; Majonäse; Muffins; Nudeln; Hafermehl; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; feine Backwaren; Pfannkuchensirup; Pasteten; Pizzas; Popcorn; Brezeln; Puddings; Brötchen; Salat-Dressings; Fruchteis; Tee; Tortillas; Waffeln; aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Bindemittel für Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Brote [belegt]; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Frühlingsrollen; Gelee royale; Meerwasser [für die Küche]; Propolis; Pudding; Sahnestandmittel; Speiseeispulver; Stärke für Nahrungszwecke; Stärkeprodukte für Nahrungszwecke; Sushi; Wurstbindemittel

41 Produktion, Präsentation, Vertrieb und Verleih von Kinofilmen; Produktion, Präsentation, Vertrieb, und Vermietung von Fernsehapparaten und Rundfunkprogrammen; Produktion, Vorführung, Vertrieb (Veröffentlichung) und Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen zur Verbreitung über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserplatten, Computerplatten und elektronische Mittel; Produktion und Bereitstellung von Unterhaltung, Nachrichten und Unterhaltungsinformationen über Kommunikations- und Computernetze; Dienstleistungen eines Vergnügungsparks und eines thematisch gestalteten Freizeitparks; in oder in Bezug auf Themenparks dargebotene Bildung und Unterhaltung; Bühnen-Live-Shows; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Theaterproduktionen; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Anfertigung von Übersetzungen, Dolmetschen der Gebärdensprache; Erstellen von Untertiteln; Synchronisation; alle vorgenannten Dienstleistungen unter ausdrücklichen Ausschluss von Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Online- und/oder Print-Publikationen stehen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	005237904

Anmeldedatum	03. August 2006
Veröffentlichungsdatum	29. Januar 2007
Eintragungsdatum	08. Mai 2015
Ablaufdatum	03. August 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Juli 2023			Änderung Vertreter, Published
24. März 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
18. September 2015			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
18. November 2013			Änderung Vertreter, Published
05. November 2013			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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