neo-restraint

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Unionsmarke neo-restraint wurde als Bildmarke am 07.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schmetterlinge

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005219217
Anmeldedatum 07. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2007
Eintragungsdatum 13. Dezember 2007
Ablaufdatum 07. Juli 2026

Markeninhaber

Unit 4 Central Boulevard, Blythe Valley Park, Solihull, West Midlands
B90 8AW Birmingham,
GB

Markenvertreter

Skygarden Erika-Mann-Str. 11 80636 Munich DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton- und/oder Videoaufzeichnungen und gespeicherte Computerprogramme und/oder Daten, alle mechanisch, elektronisch, magnetisch oder optisch auf Platten (einschließlich Magnet-, Laserplatten und CDs), Magnetbänder oder auf Kassetten aufgezeichnet; optische Platten, CDs, Videokassetten, CD-ROMs, DVDs, DVDs mit Video- und/oder Toninhalten, alle mit Daten in Bezug auf die Verwendung und/oder Wartung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte, Patiententransportapparaten, Apparaten zum Heben von Patienten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Apparaten zum Transport von neugeborenen Patienten, Inkubatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Transportapparaten für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für medizinische Zwecke, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für medizinische Zwecke für Säuglinge; Transportapparaten für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparaten und Apparaten zum Umbetten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, Stühlen für die Notevakuierung speziell von Patienten, Patientenuntersuchungstischen, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsgeräten, Apparaten für Patienten zur Hilfe beim Ein- und Aussteigen aus Badewannen, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
10 Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Apparate zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte; Patiententransportapparate; Apparate zum Heben von Patienten; Apparate zum Transport von Intensivpflegepatienten; aeromedizinische Patiententransportapparate; Apparate zum Transport von neugeborenen Patienten; Inkubatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Transportapparate für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke für Säuglinge; Apparate zum Transport von Pädiatriepatienten; Patientenhebe- und -bewegungsapparate; Apparate zum Tragen von Patienten; Transportstühle für Patienten; Notevakuierungsapparate, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; besonders an Patienten angepasste Stühle für die Notevakuierung; Patientenuntersuchungstische; Tragen für Krankenwagen, Notfalltragen; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Apparate zur Ruhigstellung von Patienten; Sicherheitsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und -rückhaltesysteme zur Verwendung mit Patiententrageapparaten, Patientenhebeapparaten, Patientenbewegungsapparaten und Patiententransportapparaten, alle soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Apparate zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
16 Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Anleitungsmaterial, Unterrichtsmaterial, Lehrmaterial, alles in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Verwendung und/oder Instandhaltung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Mobilitätshilfe für Behinderte, Patiententransportapparaten, Patientenhebeapparaten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Transportapparaten für neonatale Patienten, Transportapparaten für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparaten und Apparaten zum Umbetten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, speziell an Patienten angepassten Stühlen für die Notevakuierung, Patientenuntersuchungstischen, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsapparaten, Apparaten für Patienten zur Hilfe beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2022 Änderung Vertreter, Published
12. April 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
11. August 2021 Änderung Vertreter, Published
17. Juni 2020 Änderung Vertreter, Published
06. Juli 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Juli 2016 Änderung Vertreter, Published
29. April 2013 Änderung Vertreter, Published
25. April 2012 Änderung Vertreter, Published
29. September 2011 Änderung Vertreter, Published
28. September 2011 Änderung Vertreter, Published
29. September 2008 Korrektur, Published
31. Juli 2008 Korrektur, Published
23. Juni 2008 Korrektur, Published

ID: 11005219217