Logo (EUIPO, 07.07.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tiger oder andere große Raubkatzen #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005217146 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2018 |
| Ablaufdatum | 07. Juli 2016 |
Markeninhaber
Alter Postweg 190
32584 Löhne
DE
32584 Löhne
DE
Markenvertreter
Am Kanonengraben 11
48151 Münster
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.08.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Slazengers Limited
Waren und Dienstleistungen
12
Landfahrzeuge; Fahrräder, Dreiräder, Tretroller, Gokarts und Einzelteile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Fahrradständer, Richtungsanzeiger, Blinker, Griffe, Schmutzfänger, Rückspiegel; Bereifungen, nämlich Decken und Schläuche; Kinderwagen und Rollstühle und Einzelteile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradzubehör, nämlich Packtaschen, Gepäckkoffer, Anhänger, Kinderanhänger
28
Fahrrad-Heim-Trainer; Roller [Spielzeug]; Spielzeugfahrzeuge; Laufräder (Kinderspielfahrzeuge); Kinderfahrzeuge (ohne Vorrichtung zur Kraftübertragung); Kinderdreiräder, Kinderroller
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet, in Bezug auf Waren [soweit in Klasse 9 enthalten], nämlich Schutzhelme für Fahrradfahrer und Fahrradcomputer, Waren [soweit in Klasse 11 enthalten], nämlich Fahrradleuchten, Waren [soweit in Klasse 12 enthalten], nämlich Landfahrzeuge, Fahrräder, Dreiräder, Scooter [Fahrzeuge], Karts und Einzelteile für die vorstehend genannten Waren [soweit in Klasse 12 enthalten], Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Fahrradständer, Fahrtrichtungsanzeiger, Anzeigegeräte, Griffe, Schmutzfänger, Rückspiegel, Bereifung, nämlich Reifen und Schläuche, Kinderwagen und Rollstühle und Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 12 enthalten], Fahrradzubehör, nämlich Taschen, Gepäckbehältnisse, Anhänger [Fahrzeuge], Anhänger für Kinder, Waren [soweit in Klasse 25 enthalten], nämlich Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren und Waren [soweit in Klasse 28 enthalten], nämlich Fahrrad-Heimtrainer, Tretroller [Kinderfahrzeuge], Spielzeugfahrzeuge, Laufräder [Kinderspielfahrzeuge], Kinderfahrzeuge [ohne Kraftübertragungselemente], Kinderdreiräder, Kinderroller
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Mai 2019 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. August 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 30. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005217146