(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 005209119 (EUIPO, 04.07.2006)

Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt #Ein Pfeil #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden

Waren und Dienstleistungen

6 Verpackungen aus Blech, insbesondere getrennte Verpackungen; Getränkedosen; Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Metall; Folien aus Metall zur Verpackung und Lagerung von Abfall

9 Rücknahme- und Sortierautomaten (soweit in Klasse 09 enthalten) für Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen

16 Verpackungen, insbesondere Einwegverpackungen, aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Getränkeverpackungen, jeweils soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbehälter aus Papier; Verpackungsmaterial aus Papier oder mit Kunststoff beschichtetem Papier; Verpackungsbeutel und Säcke aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff zur Verpackung und Lagerung von Waren

20 Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff

21 Flaschen

35 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung

36 Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Clearing (Verrechungsverkehr) von Pfandeinnahmen

38 Bereitstellung von Zugriffszeiten zu einer zentralisierten Datenbank für Barcodes in Verkehr gebrachter und zurückgegebener Einwegverpackungen

39 Abtransport und Lagern von Abfall- und Recyclingstoffen; Rücknahme von leeren Einwegverpackungen und Einwegverpackungsbehältern; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Einsammeln, Logistikdienstleistungen für den Transport, Transportieren und Zwischenlagern von Getränkebehältern

40 Müll- und Abfallrecycling; Sortieren von Getränkebehältern; Sortieren von Abfall und wiederverwertbaren Stoffen; Betrieb eines Pfandsystems für Handelsunternehmen, nämlich Markierung von Einwegverpackungen

42 Technische Abfallberatung; Entwicklung und Umsetzung in technischer Hinsicht von Rücknahmesystemen für Verpackungen der unterschiedlichsten Stoffgruppen, der unterschiedlichsten Größe und Herkunft sowie der unterschiedlichsten Verwertungsmöglichkeiten und ab den verschiedensten Anfallstellen; Ingenieurdienstleistungen bei der Entwicklung und Umsetzung von Rücknahme- Behandlungs-, Verwertungs- und Entsorgungskonzepten in allen Wertstoffbereichen; Betrieb eines Sicherheitsverfahrens zur Sicherstellung der Fälschungssicherheit von Einwegverpackungen durch Codierung, Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Daten zu Sicherheitszwecken und zum Zwecke der Identifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystem; Zertifizierung von Teilnehmern eines Pfandsystems; technologische Dienstleistungen; Vergabe von Lizenzen für gewerbliche Schutzrechte; Betrieb eines Pfandsystems, nämlich Erfassen von Getränkebehältern durch automatisiertes Zählen und Messen

Anmeldedatum	04. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum	22. Januar 2007
Eintragungsdatum	07. Juni 2007
Ablaufdatum	04. Juli 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Mai 2024			Änderung Vertreter, Published
21. Dezember 2016			Änderung Vertreter, Published
29. Juni 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
22. Februar 2013			Änderung Vertreter, Published
27. April 2010			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 29. Mai 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	005209119