Logo (EUIPO, 18.07.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 18.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als drei Sterne #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005203021 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2007 |
| Ablaufdatum | 18. Juli 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Avenida Diagonal, 463 bis, 2° piso
08036 Barcelona
ES
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2007: unknown
Antragsteller
GENERAL ADMINISTRATION OF QUALITY SUPERVISION, INSPECTION AND
Waren und Dienstleistungen
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Import- und Exportdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Geschäftsführung von Handels- und Industrieunternehmen; Vertretungen und Exklusivvertretungen; Einzelhandels- und Großhandelsverkauf von wissenschaftlichen Apparaten und Instrumenten, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Verkaufautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, soweit sie in Klasse 14 enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, Häuten und Fellen, Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Webstoffen und Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassersirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürzen, Kühleis in Läden; Einzelhandelsverkauf von wissenschaftlichen Apparaten und Instrumenten, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Verkaufautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Feuerlöschgeräten, Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, soweit sie in Klasse 14 enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Uhren und Zeitmessinstrumenten, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, Häuten und Fellen, Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Webstoffen und Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feinen Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassersirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürzen, Kühleis über weltweite Computernetze; Unterstützung beim Betrieb von Franchiseunternehmen; alles vorstehend Genannte in Bezug auf Dienstleistungen einer Zollagentur, Transport, Verpackung, Lagerung und Vertrieb von Waren
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Zollabfertigung; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
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Transport, Lagerung, Verpackung und Vertrieb von Waren, Vermietung von Lagerräumen; Vermietung von Lagerbehältern; Veranstaltung von Reisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 27. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005203021