MS

EUIPO EUIPO 2006 Registration expired

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Die Unionsmarke MS wurde als Wortmarke am 14.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 005199872
Anmeldedatum 14. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 12. Februar 2007
Eintragungsdatum 05. Mai 2010
Ablaufdatum 14. Juli 2016

Markeninhaber

Karolinenstr. 1-15
33609 Bielefeld
DE

Markenvertreter

Am Zwinger 2 33602 Bielefeld DE

Widerspruch / Beschwerde

11.05.2007: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
GMS MANAGEMENT SOLUTIONS, S.L.
10.05.2007: unknown
Antragsteller
ADAMS RITE MANUFACTURING CO
14.05.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
3M Company

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterial aus Metall, insbesondere Profile, Rohre, Platten, Bleche und Folien für Transport- und Fördersysteme, Trennwände und Zäune; Trennwände und Zäune; Lagergestelle; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Baubeschläge; alle vorgenannten Waren aus Metall, einschließlich in Kombination mit Glas, Holz oder Kunststoff, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, ausgenommen Befestigungselemente, Türzubehör, Schließvorrichtungen und deren Teile
7 Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); elektrische Antriebe; Fördermaschinen, Förderbänder, Werkzeugmaschinen und deren Teile
9 Mess-, Steuer- und Regelgeräte für Fördereinrichtungen und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile, soweit in Klasse 09 enthalten; Computer  für Fördereinrichtungen und Werkzeugmaschinen; Software für Fördereinrichtungen und Werkzeugmaschinen
17 Dichtungs- und Isoliermaterial, Dichtungen aus Kunststoff, Metall, Bürsten oder Textilien sowie Kombinationen derselben, Dichtungsmassen, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), sämtliche vorgenannten Waren nicht für Bauzwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2017 Verlängerung, Trade mark expired
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
17. August 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005199872