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Die Unionsmarke RESIBLOCK wurde als Wortmarke am 11.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005192547 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 11. Juli 2016 |
Markeninhaber
Damstraat 4
9230 Wetteren
BE
9230 Wetteren
BE
Markenvertreter
rue Washington, 25 BR3
1050 Bruxelles
BE
Widerspruch / Beschwerde
14.05.2008: Likelihood of confusion
Antragsteller
ContiTech Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
1
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand einschließlich Recyclingmaterialien und Mischungen aus Kunststoffmaterialien, insbesondere Mischungen aus PET-Granulaten und anderen Materialien wie insbesondere Recyclingmaterialien, PET-Granulaten anderer Art und anderen ähnlichen Materialien
2
Farben, Firnisse, Farbstoffe, Färbemittel; Naturharze im Rohzustand
7
Werkzeugmaschinen; automatisierte Produktionsmaschinen, insbesondere für die Umwandlung von Kunstharzen und Kunststoffen, Maschinen und Teile hierfür wie Matrizen, mit Hilfe derer die nachstehend genannten Erzeugnisse hergestellt werden, insbesondere Behälter, Vorformen, Deckel aus Kunststoffmaterialien
17
Vorgeformte und teilweise bearbeitete Kunststofferzeugnisse für die Herstellung von Flaschen, insbesondere für vorgeformte Teile der Klasse 17
20
Produkte aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, wie Behälter, insbesondere Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall, oder deren Teile, wie Deckel, Verschlusskappen und Ähnliches; Verpackungen für Flaschen; Behälter, nicht aus Metall, für Kosmetikprodukte oder Arzneimittel wie Flaschen, Babytöpfchen, Dosen, Rohre
21
Behälter zur Verwendung in Haushalt oder Küche, in denen Getränke, Lebensmittel, Haushaltserzeugnisse, Detergenzien und andere, auch flüssige Erzeugnisse verpackt und/oder aufbewahrt werden können, insbesondere Flaschen, Töpfchen, Dosen, Kisten, Schläuche, Wasserflaschen, Kannen, Kanister, insbesondere aus Kunststoffmaterial oder Mischungen daraus
39
Verpackung und Dienstleistungen, durch die Erzeugnisse, insbesondere Halbfabrikate aus Kunststoffmaterialien, halbverarbeitete, vorgeformte Kunststofferzeugnisse wie Vorformen für die Herstellung von Flaschen, aus Kunststoff hergestellte Produkte, Behälter, Flaschenverschlüsse, Deckel, Verschlusskappen und Ähnliches einschließlich der betreffenden Erzeugnisse für den Handel attraktiv verpackt, geschützt und aufbewahrt werden
40
Materialbearbeitung, insbesondere die mechanische oder chemische Umwandlung von organischen Stoffen und/oder von Gegenständen, insbesondere durch Extrusion, Färbung, Spritzguss und Bläserei, insbesondere von Vorformen
42
Entwurf und Konzipierung von Produkten, insbesondere aus Halbfabrikaten aus Kunststoffmaterialien, insbesondere aus Mischungen daraus, aus extrudierten Kunststoffmaterialien für Umwandlungszwecke, Kunststofffasern, halbverarbeiteten, vorgeformten Kunststofferzeugnissen für die Herstellung von Flaschen, von aus Kunststoff hergestellten Produkten, Behältern, Flaschenverschlüssen, Deckeln, Verschlusskappen und Ähnlichem einschließlich der betreffenden Erzeugnisse und von hierfür verwendeten Maschinen und Matrizen; Forschung und Entwicklung von diesbezüglichen Fertigungs- und Verfahrenstechnologien und in Bezug auf Eigenschaften von Kunststoffmaterialien, insbesondere von PET und entsprechenden Anwendungen, insbesondere als Verpackungsmaterial; technische Assistenz und Unterstützung in Bezug die Entwicklung neuer Technologien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005192547